#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

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Petitionen in der Mitzeichnungfrist: S 18/158 – Maßnahmen für mehr Transparenz über die Grundwasser- und Bodenkontamination durch das Tanklager Farge

Hauptpetent/in: Hänke, Stephan

Ende der Mitzeichnungsfrist: 22.04.2013

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Wortlaut:

Mehr Transparenz über die Grundwasser- und Bodenkontamination in Farge und Rönnebeck durch das Tanklager Farge

Forderungen wegen der Umweltverschmutzung durch das Tanklager Farge.

Durch verschiedene Medienberichte wurde den Bewohnern der Bremer Stadtteile Farge und Rönnebeck gewahr, dass durch Austritt verschiedener Treibstoffe und Chemikalien im Tanklager Farge das Grundwasser und der Boden der Umgebung, im großen Umfang, weit über die Betriebsgrenzen des Tanklagers hinaus, verseucht wurde- und immer noch wird. Durch diese Grundwasser- und Bodenverunreinigung sind die Bewohner der Stadtteile Farge und Rönnebeck direkt betroffen. Optisch und olfaktorisch (Geruch) ist am Auffälligsten, dass das Wasser vieler privaten Grundwasserbrunnen in Farge und Rönnebeck mit treibstoffartigen Substanzen verschmutzt ist.

Über das Ausmaß der Kontamination gibt es unterschiedliche Aussagen. Fakt ist, dass die Verseuchung der Umweltbehörde schon seit längerer Zeit bekannt ist.

Anwohner wurden zuletzt 2009 schriftlich über die Schäden informiert.
Derzeit steht das Tanklager zum Verkauf.

Da potenzielle Investoren selten die „Katze im Sack“ kaufen, ist zu unterstellen, dass die beobachteten Probebohrungen von den Behörden durchgeführt wurden, um sich ein Überblick über das Ausmaß der Verunreinigung zu verschaffen.

Leider wurden die Messergebnisse und Erkenntnisse bisher nicht einer größeren Öffentlichkeit unbürokratisch zugänglich gemacht.
Die bisherige mangelnde Informationspolitik führte zu großer Verunsicherung bei den Fargern und Rönnebeckern.

Schon jetzt ist bekannt, dass sich die so genannte Schadstofffahne weiterhin ausdehnt.

Eine zukünftige Verunreinigung des einzigsten Trinkwassergewinnungsgebiets Bremens, das Wasserschutzgebiets Blumenthal, ist nicht auszuschließen.

Auch die Auswirkungen auf die nahe gelegenen Biolandhöfe ist nicht geklärt.
Daher ist es unumgänglich bei der Causa „Tanklager“ für möglichst große und schonungslose Transparenz zu Sorgen.

Dieses entspricht auch der Forderung der Bremischen Bürgerschaft, die im Rahmen einer Öffentlichkeits-Kampagne bessere Aufklärung und größere Transparenz über das Ausmaß der Schäden und die Auswirkungen auf die Anwohner forderte.
Dazu werden folgende Maßnahmen angeregt.

1.a. Einrichtung eines zentralen Internetportals, auf dem die Erkenntnisse der Umweltbehörde, des Bauamts, des Gewerbeamts und des Gesundheitsamts zusammengefasst und veröffentlicht werden.

Diese Daten sind stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Neue Erkenntnisse werden zeitnah hier veröffentlicht.
Nur durch den einfachen Zugang zu diesen Messdaten (möglichst mit Karten und Auflistungen nach Straßennamen) kann die Gefährdungslage von den Bewohnern individuell eingeschätzt – und gegebenenfalls durch Dritte wie z.B. Umweltverbände (BUND, Grennpeace, Robin Wood etc.) durch eigene Messungen verifiziert werden.
b. Des Weiteren sollen auf diesem Portal die Labore benannt werden, bei denen Betroffene, Wasser- und Bodenproben ihres Grundstücken kostenlos untersuchen lassen können.
c. Da auch mit zivil- und strafrechtlichen Auseinandersetzungen zu rechnen ist ( z.B. wegen Sachbeschädigung, fahrlässiger Körperverletzung, fahrlässiger Körperverletzung durch Unterlassung, Entschädigungsleistungen u.s.w.), sind hier die Besitzverhältnisse des Tanklagers Farge der letzten Jahrzehnte bis heute lückenlos zu veröffentlichen – und Stellen zu nennen, an denen sich Betroffene juristischen Beistand und gegebenenfalls Prozesskostenbeihilfe einholen können.
d. Zusätzlich muss auf diesem Portal die Möglichkeit existieren, dass sich Interessierte austauschen können (Forum) und dass Anwohner die Werte ihrer Wasser- und Bodenproben freiwillig hier eintragen- und so Anderen zugänglich machen können.
e. Auch werden hier alle geplanten Sanierungsmaßnahmen veröffentlicht.

2.
Diese auf dem zentralen Internetportal veröffentlichen Erkenntnisse werden halbjährlich zusammengefasst und den Bewohnern des betroffenen Gebiets schriftlich zugestellt.

3.
Bestellung eines Ombudsmann/frau, der/die als Schnittstelle zwischen Bund, Land, dem Betreiber des Tanklagers, dem Eigentümer des Geländes und den Anwohnern fungiert.

4.
Im Tanklager werden mindestens im halbjährlichen Abstand öffentliche Betriebsführungen durchgeführt.

Finanziert werden die Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz über die Grundwasser- und Bodenverunreinigung selbstverständlich von den Verursachern und Verantwortlichen, also dem Betreiber des Tanklager Farge und dem Eigentümer des Geländes.
Betrieben und Koordiniert werden die Maßnahmen vom Senator für Umwelt.
Redaktionell Betreut werden die Veröffentlichungen und genannten Maßnahmen durch den/die zu bestellenden Ombudsmann/frau..

Als Sofortmaßnahme zum Gesundheitsschutz der Anwohner und zur Vermeidung von weiterer Kontamination durch versickerndes Brunnenwasser, kann als Alternative zu herkömmlichen Gartenbrunnen die Brauchwassernutzung (gesammeltes Regenwasser in Zisternen und Wassertonnen) gelten. Bremen fördert schon jetzt Privathaushalte, die entsprechende Maßnahmen planen. Diese Möglichkeiten müssen stärker beworben werden. Auch ist zu überlegen, ob Betroffene in Farge und Rönnebeck zusätzliche Förderungen in Anspruch nehmen können.

Da es im Land Bremen eine große Anzahl an Altlastenkontaminationen gibt (laut Umweltsenator über 3500) wird gefordert, dass die oben beschriebenen Maßnahmen zur Förderung der Transparenz, bei allen Umweltschäden im Land, die eine gewisse Dimension überschreiten, angewandt werden.

Sandra und Stephan Hänke, Farge im März 2013

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Abrisszettel/Aushangzettel zum Ausdrucken als PDF oder HTML :

 

Links:

http://tanklager-farge.blogspot.de/

http://ff.im/1eONZv

https://www.openpetition.de/petition/online/s-18-158-massnahmen-fuer-mehr-transparenz-ueber-die-grundwasser-und-bodenkontamination-durch-das-tan#

http://ff.im/1eONda

http://tinyurl.com/cm2ktms

http://blumenthal.xobor.de/f8-Tanklager-Farge-Buergerinitiative.html

http://blumenthal.xobor.de/

http://ff.im/1eOOiJ

http://ff.im/1eOOVb

http://ff.im/1eOPjJ

BremenROT/grün : Aktionsbündnis „Fort Bildung“ und „Bremer Bündnis für Bildung“ fordern beim Picknick auf dem Bremer Marktplatz bessere Lernbedingungen. « marninews

BremenROT/grün : Aktionsbündnis „Fort Bildung“ und „Bremer Bündnis für Bildung“ fordern beim Picknick auf dem Bremer Marktplatz bessere Lernbedingungen. « marninews.
Schüler picknicken mitten auf dem Marktplatz | WESER-KURIER

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BremenROT/grün :

Aktionsbündnis “Fort Bildung” und „Bremer Bündnis für Bildung“

fordern beim Picknick auf dem Bremer Marktplatz

bessere Lernbedingungen.

Bremen. Rund 30 Schüler haben am Freitagnachmittag eine Picknick-Decke auf dem Marktplatz ausgebreitet, um ihren Forderungen nach besseren Lernbedingungen Nachdruck zu verleihen. Dafür haben sie jetzt Unterstützung bekommen – von ungewöhnlicher Seite.

Jugendorganisationen der Parteien, die Bremer Elternvertreter und die Gewerkschaft Wissenschaft und Erziehung, die Lehrer des Alten Gymnasiums solidarisieren sich mit dem Bremer Schülerkollektiv!

Nur die Bremer Grüne Jugend hält sich auffällig zurück?

Parteiraison oder ganz einfach verschlafen?

Bildungsnotstand begegnet ROT/grün mit Lehrerstellen-Abbau?

Nach Berlin-Triumph: Piratenpartei will in den Bundestag, für Transparenz und mehr Demokratie! « marninews

Nach Berlin-Triumph: Piratenpartei will in den Bundestag, für Transparenz und mehr Demokratie! « marninews.
Nach Berlin-Triumph: Piratenpartei will in den Bundestag einziehen – Deutschland – Politik – Handelsblatt.

Piratenpartei will in den Bundestag

 

Was in Berlin gelang, soll nun auf höherer Ebene wiederholt werden: Die Piratenpartei will 2013 in den Bundestag einziehen. Auf Hilfe von einem einstmals prominentem Unterstützer will sie dabei aber verzichten.

 

BerlinDie Piratenpartei will ihren Sensationserfolg in Berlin bei der Bundestagswahl 2013 wiederholen. „Die Piratenpartei steht deutschlandweit auf einem guten Fundament und hat als größte der sonstigen Parteien auch allen Grund auf das Überschreiten der 5-Prozent-Hürde auf Bundesebene zu hoffen“, sagte der Berliner Jungparlamentarier Martin Delius im Interview mit Handelsblatt Online.

Mehr zum Thema:

Berliner Abgeordnetenhauswahl und die Folgen

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• Sensationserfolg bei Berlin-Wahl: Erster Pirat hängt seinen Beruf an den Nagel
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Rettungsschirm für deutsche Atomindustrie | Telepolis « marninews

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Rettungsschirm für deutsche Atomindustrie | Telepolis.

Vor dem Haushaltsausschuss des Bundestages steht die Entscheidung an, ob der Bau des Atomkrafwerksblocks Angra 3 bei Rio de Janeiro eine staatliche Ausfallbürgschaft erhält. Während also bei uns die AKWs vom Netz gehen, soll ihr Neubau im Ausland mit Staatsgeldern gefördert werden. Die Umweltorganisationen campact und urgewald protestieren gegen diese inkonsequente Politik. Die Bundesregierung will Kritik an der Hermesbürgschaft für das AKW anscheinend mit einem neuen Gutachten beruhigen.

Regine Richter von urgewald: “Das ist Augenwischerei und feige.

Fritz Mielert von campact sieht das geplante Atomkraftwerk als sicherheitstechnisch veraltet, es wäre so weder in Westeuropa noch in den USA genehmigungsfähig.

Hartz IV: Weniger Warmwasser-Zuschuss für Kinder « marninews

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Hartz IV: Weniger Warmwasser-Zuschuss für Kinder.

Hartz IV: Weniger Warmwasser-Zuschuss für Kinder

Kinder erhalten weniger Warmwasser-Zuschuss

Hartz IV Logik: Kinder dürfen weniger duschen als Erwachsene

Die Berechnungsgrundlage für Hartz IV ist in fast allen Teilen absurd. Warum Kinder beispielsweise weniger Regelleistungen erhalten, als Erwachsene, konnte die Bundesregierung bis heute nicht eindeutig erklären. Im Gegenteil, sie behauptet die Leistungen wären nach ihren Berechnungen sogar zu hoch. Wie weit diese Absurdität reicht, wird anhand der altersgestaffelten Berechnung des Warmwasser-Zuschusses offensichtlich. Kinder dürfen nämlich nach der Logik des Gesetzgebers weniger warm duschen, als Erwachsene.

Hartz-IV Übersicht

Hartz IV / ALG II

Hier werden ersteinmal die wichtigesten Fragen zu Hartz IV 4 beantwortet. Bedenken Sie, dass sich ALG II Regelungen täglich ändern können. Deshalb empfehlen wir, öfter bei www.gegen-hartz.de vorbei zu schauen. Alle Angaben ohne Gewähr!

. Bedarfsgemeinschaft
. Hausgemeinschaft
. Hartz 4 WG´s
. Hartz 4 Miete, Eigentum
. Sozialgeld, zusätzliches Sozialgeld
. Hartz 4 Mehrbedarfsrechnung
. Hartz 4 (ALG 2) Bedarfsrechnung
. Vermögen
. Schulden & Hartz 4

 

 

Radioaktivität aus Fukushima in Kalifornien festgestellt? | Gegenfrage.com « marninews

Radioaktivität aus Fukushima in Kalifornien festgestellt? | Gegenfrage.com « marninews.
Radioaktivität aus Fukushima in Kalifornien festgestellt? | Gegenfrage.com.

Radioaktivität aus Fukushima in Kalifornien festgestellt?

In kalifornischen Gewässern ist offenbar radioaktive Strahlung aus dem havarierten Atomkraftwerk in Fukushima festgestellt worden, wie Messungen von Wissenschaftlern der kalifornischen Berkeley Universität ergaben. Die gemessene Strahlung sei zwar erhöht, jedoch ungefährlich für die dort lebenden Menschen. ”Die Radioaktivität, die wir in der San Francisco Bay Area festgestellt haben, stellt kein gesundheitliches Risiko für die Öffentlichkeit dar”, schrieben die Autoren der Studie, die von Eric B. Norman von der UC Berkeley Department of Nuclear Engineering geleitet wurde.

Bremen ROT/grün: Ein dreister Wählerbetrug und der perfide Kampf gegen die eigenen Bürger? Seehauser fühlen sich von Politik und Verwaltung betrogen.Verkehrsbehörde muss Gutachten nachliefern | WESER-KURIER « marninews

Bremen ROT/grün: Ein dreister Wählerbetrug und der perfide Kampf gegen die eigenen Bürger? Seehauser fühlen sich von Politik und Verwaltung betrogen.Verkehrsbehörde muss Gutachten nachliefern | WESER-KURIER « marninews.

Bremen ROT/grün: Ein dreister Wählerbetrug und der

perfide Kampf gegen die eigenen Bürger?

Seehauser fühlen sich von Politik und Verwaltung

betrogen.

Verkehrsbehörde muss Gutachten nachliefern

Bremen. Wenige Wochen vor der Gerichtsverhandlung über den Autobahntunnel bei Seehausen muss die Verkehrsbehörde von Senator Joachim Lohse (Grüne) kräftig nacharbeiten. Nach Informationen dieser Zeitung liegt dem Ressort eine lange Anforderungsliste der Bundesverwaltungsrichter vor. Anscheinend stehen dem Gericht in Leipzig nur sehr lückenhafte Unterlagen zur Verfügung. Die Richter wollen unter anderem eine Darstellung, wie der Tunnel in seiner ursprünglich geplanten Form – nach den Zusagen des Senats von 1993 – ausgesehen hätte.

viaVerkehrsbehörde muss Gutachten nachliefern | WESER-KURIER.

Bremen: A281-Tunnel- „ROT/grüner Senat muss die Seehauser ernst nehmen“

http://bremer-stadtschreiber.blogspot.com/2011/09/bremen-rotgrun-ein-dreister.html

Piraten wollen Kurs nehmen auf mehr Bürgernähe: Endlich nicht mehr „Sonstige“ | WESER-KURIER « marninews

Piraten wollen Kurs nehmen auf mehr Bürgernähe: Endlich nicht mehr „Sonstige“ | WESER-KURIER « marninews.

Piraten wollen Kurs nehmen

auf mehr Bürgernähe

Bremer Piraten bejubeln den Berliner Erfolg!

Die Piraten sind auf dem Vormarsch!

Forderung nach Offenheit und Transparenz!

Bremer Piraten im Aufwind?

Jüngere Bürger wenden sich den Piraten zu!

Bremer Grüne wandern zu den Piraten.

Klarmachen zum Entern?

Endlich auch ein frischer Wind in Bremen?

BremenROT/grün verschläft die Zeichen der Zeit,

streicht Bürgerbeteiligungen, Runde Tische und Lehrerstunden?

Nur weiter so, die Schuldenuhr tickt und

ROT/grün macht sich unbeliebt bei den Bremer Bürger und Steuerzahler.

Bremen. Ein paar Sekunden herrscht Schweigen. Alle starren auf die Leinwand. Dann kennt der Jubel keine Grenzen. “Unfassbar”, “das kann doch gar nicht sein”rufen Piratenpartei-Mitglieder und Sympathisanten in der Geschäftsstelle an der Daniel-von-Büren-Straße durcheinander. Die Piratenpartei ist gerade zum ersten Mal in ein Landesparlament – das Berliner Abgeordnetenhaus – eingezogen. 9 Prozent zeigt der Wahlbalken um kurz nach 18 Uhr. Sekt wird ausgeschenkt, einige schütteln ungläubig den Kopf und verfolgen schweigend die Berichterstattung.

viaEndlich nicht mehr “Sonstige” | WESER-KURIER.

http://bremer-stadtschreiber.blogspot.com/2011/09/die-piraten-sind-auf-dem-vormarsch.html

http://bremer-stadtschreiber.blogspot.com/2011/02/gullicom-news-view-wahlwerbung.html

http://bremer-stadtschreiber.blogspot.com/2010/12/wikileaks-die-wahre-geschichte-piraten.html

Der jetzt auch?

USA: Armut in den USA erreicht Rekordwert – 50 Millionen ohne Krankenversicherung

50 Millionen Amerikaner ohne Krankenversicherung, werden in Stadien massenhaft nur notdürftig versorgt!

 

Mehr als 46 Millionen US-Amerikaner leben in Armut. In absoluten Zahlen sind dies so viele wie nie zuvor seit Beginn der Erhebungen vor 52 Jahren. Die Zahlen zeigen, wie schlecht es der US-Wirtschaft derzeit geht.In den USA leiden gemessen an der Gesamtbevölkerung so viele Menschen an Armut wie seit beinahe zwei Jahrzehnten nicht mehr.

 

Vergangenes Jahr lebten 15,1 Prozent aller Amerikaner unterhalb der Armutsschwelle, wie die US-Statistikbehörde am Dienstag (13.09.2011) mitteilte. Das sei der höchste Wert seit 1993. Absolut gesehen sei mit 46,2 Millionen US-Bürgern, die 2010 als arm galten, sogar die höchste Zahl seit Beginn der Erhebung vor 52 Jahren ermittelt worden.

 

viaArmut in den USA erreicht Rekordwert | Amerika | Deutsche Welle | 14.09.2011.

Überwachung: Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange- FAZ.NET

Primat der Furcht: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich kidnappt Wilhelm von Humboldt und macht gemeinsame Sache mit den Firmen, die Unsicherheit bewirtschaften.

 

Die Sicherheitsmanie hat eine Durchdringung aller Aspekte gesellschaftlichen Lebens mit geheimdienstlichem Denken und ebensolchen Methoden erzeugt. Forschung – egal, ob öffentlich gefördert oder privat bezahlt – im unscharf umrissenen Bereich „Sicherheit“ boomt. Milliarden werden dafür ausgegeben. Vielversprechende Programmierer und Ingenieurstalente, sofern sie nicht für die Finanzbranche arbeiten, verbringen ihre Zeit mit der Austüftelung immer besserer, schlauerer, umfassenderer Überwachungsmethoden, statt ihre Zeit und Energie für die Rettung des Planeten zu investieren. Popkultur, Computerspiele, Fernsehen, Filme und Literatur propagieren „Spezialagenten“ als Vorbilder, die sich nicht an Recht und Gesetz halten müssen. Die Killerdrohnen der amerikanischen Militärs und die Bewacher in Guantánamo ebneten den Weg.

 

Teuer und nicht gegen Terroristen

viaÜberwachung: Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange – Debatten – Feuilleton – FAZ.NET.