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Bremen-Vegesack: Kosten für den umstrittenen Tunnelbau verdoppeln sich | WESER-KURIER « marninews

Bremen-Vegesack: Kosten für den umstrittenen Tunnelbau verdoppeln sich | WESER-KURIER « marninews.
Kosten für Tunnelbau verdoppeln sich | WESER-KURIER.

Bremen-Vegesack: Kosten für den umstrittenen

Tunnelbau verdoppeln sich?

Kritiker und Bund der Steuerzahler fühlen sich

bestätigt!

Die Bürger in Bremen-Nord sind entsetzt!

 

Vegesacker Tunnel

 

Vegesack. Der Bau des umstrittenen Sedanplatz-Tunnels wird doppelt so teuer wie geplant. Die Kosten für das Projekt belaufen sich inzwischen auf 753.000 Euro. Das geht aus nichtöffentlichen Unterlagen für die Wirtschaftsdeputation hervor, die am morgigen Mittwoch über dieses Thema berät. Der Bund der Steuerzahler prangert die Planung als unseriös an.

Politiker und Bürger werden mal wieder hinters Licht geführt und die waren Baukosten stehen erst fest, wenn der unnötige Tunnel dann irgendwann mal fertig ist!
Standesamt lässt grüßen!

 

11/10/2011 Posted by | attac, Die Piraten, echte-demokratie-jetzt, Empört Euch, Facebook, Lobbyisten, onlineaktivisten | , , , , , , , , , , , , , , , , | Leave a comment

BremenROT/grün : Aktionsbündnis „Fort Bildung“ und „Bremer Bündnis für Bildung“ fordern beim Picknick auf dem Bremer Marktplatz bessere Lernbedingungen. « marninews

BremenROT/grün : Aktionsbündnis „Fort Bildung“ und „Bremer Bündnis für Bildung“ fordern beim Picknick auf dem Bremer Marktplatz bessere Lernbedingungen. « marninews.
Schüler picknicken mitten auf dem Marktplatz | WESER-KURIER

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BremenROT/grün :

Aktionsbündnis “Fort Bildung” und „Bremer Bündnis für Bildung“

fordern beim Picknick auf dem Bremer Marktplatz

bessere Lernbedingungen.

Bremer Bildungs-Notstand

Bremen. Rund 30 Schüler haben am Freitagnachmittag eine Picknick-Decke auf dem Marktplatz ausgebreitet, um ihren Forderungen nach besseren Lernbedingungen Nachdruck zu verleihen. Dafür haben sie jetzt Unterstützung bekommen – von ungewöhnlicher Seite.

Jugendorganisationen der Parteien, die Bremer Elternvertreter und die Gewerkschaft Wissenschaft und Erziehung, die Lehrer des Alten Gymnasiums solidarisieren sich mit dem Bremer Schülerkollektiv!

Nur die Bremer Grüne Jugend hält sich auffällig zurück?

Parteiraison oder ganz einfach verschlafen?

Bildungsnotstand begegnet ROT/grün mit Lehrerstellen-Abbau?

24/09/2011 Posted by | Bremen, Die Piraten, echte-demokratie-jetzt, Empört Euch, Facebook, Keine Kohlekraftwerke, Keine Steuergelder für RyanAir, Keine Weservertiefung, Mehr Demokratie, onlineaktivisten, OpenLeaks, Petition, Politik, Proteste, real-democracy, ROT/grün, Steuergeldverschwendung, Talk- Langweiler, Twitter, Vernetzt.Euch, Volksentscheid, Vorratsdatenspeicherung, WikiLeaks | , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Leave a comment

Ryanair „Bitte, bitte, fliegt hier ab!“ Die Lübecker Gurkentruppe | blankensee.info « marninews

Ryanair „Bitte, bitte, fliegt hier ab!“ Die Lübecker Gurkentruppe | blankensee.info « marninews.

RyanAir- .Billigflieger auf

Kosten der Steuerzahler.


Billigflieger mit hohem Preis!

Eine Heuschrecke zockt die deutschen Städte und Kommunen ab und diese werfen Steuergelder zum RyanAir- Fenster hinaus?

Die Lübecker Gurkentruppe

Veröffentlicht am 21. September 2011 von Peter Klanowski

Was geht in dem Laden eigentlich vor? Nach und nach schält sich heraus, daß die damalige Flughafengeschäftsführung 2009/2010 Ryanair weitere Zugeständnisse (sprich: Geldgeschenke) gemacht hat – und das pikanterweise parallel zum Bürgerentscheid. Juristisch mag das noch durchgehen; politisch und moralisch stinkt es zum Himmel.

http://www.klanowski.org/blankensee/?p=2198

Die Lübecker Gurkentruppe | blankensee.info.

Zweifel am Lübecker

Flughafen-Plan

Diesen Satz, diese Drohung kennen wir von vielen Großprojekten: „Wenn wir jetzt nicht aus,

nicht weiter bauen, dann gehen hier die Lichter aus”. Was aber wenn die Kassen leer sind

und keiner weiß, ob der Ausbau sich wirklich lohnt. Der Flughafen Lübeck ist solch ein

Projekt. Seit Jahren ist er im Abwind, Passagierzahlen sinken dramatisch, Flugrouten

wurden gestrichen. Das klingt alles nicht nach Durchstarten. Dennoch klammert sich die

Hansestadt Lübeck an ihren Flughafen, trotz leerer Kassen. Und viele fragen sich: Ist dieser

Flughafen überhaupt noch zu retten? Muss Lübeck diesen Traum nicht irgendwann

aufgeben?

Flughafen Lübeck – der Traum geht weiter. Spatenstich für den Ausbau, Bilder aus dem

Sommer. Politiker aus Stadt und Land sehen in dem kleinen Regionalflughafen immer noch

ein Drehkreuz für den ganzen Norden. 4 Millionen Euro investiert die öffentliche Hand

allein in diesem Jahr.

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/menschen_und_schlagzeilen/videos/menschenundschlagzeilen741.html

Ryanair “Bitte, bitte, fliegt hier

ab!”

Ryanair-Chef Michael O’Leary über Subventionen für Billigflieger und die Zukunft seines Lebenswerks.

http://www.zeit.de/2011/11/Billigflieger-Ryanair

http://images.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2011-03/ryanair/ryanair-540×304.jpg

http://www.welt.de/multimedia/archive/00823/leary1_DW_Wirtschaf_823703p.jpg

22/09/2011 Posted by | Bremen, Die Piraten, echte-demokratie-jetzt, Empört Euch, Facebook, Heuschreckenplage, Keine Steuergelder für RyanAir, Lobbyisten, Mehr Demokratie, onlineaktivisten, Politik, Proteste, real-democracy, ROT/grün, Steuergeldverschwendung, Twitter, Umweltverschmutzung, Vernetzt.Euch, Volksentscheid, WikiLeaks | , , , , , , , , , , , , | Leave a comment

Die Piraten sind auf dem Vormarsch! Forderung nach Offenheit und Transparenz

Die Piraten sind auf dem Vormarsch. Gutes Abschneiden auch in Hannover

 

Forderung nach Offenheit und Transparenz

Gerade die Forderung nach bürgernaher Politik habe die Wähler angesprochen, ist sich Hillbrecht sicher. “Politik muss für den Bürger verständlich und nachvollziehbar sein. Er muss wissen, was mit seinem Geld passiert”, sagt Hillbrecht. In den Räten werde man daher für mehr Offenheit und Transparenz werben. Darüber hinaus habe man konkrete Ziele. Der Erhalt öffentlicher Dienstleistungen und Veränderungen in der Verkehrspolitik zählen in Hannover dazu. In den fünf Jahren ihres Bestehens hat die Piratenpartei ihr Themenspektrum nach und nach erweitert.

 

Alles begann mit dem Internet

Die Piratenpartei

Die Piratenpartei ist am 10. Septmeber 2006 nach schwedischem Vorbild entstanden. Mittlerweile ist die Partei in allen 16 Bundesländern mit eigenen Landesverbänden vertreten. Der Niedersächsiche Landesverband wurde am 8. Juli 2007 gegründet und hat derzeit knapp über 1.000 Mitglieder. Deutschlandweit kletterte die Zahl der Mitglieder von wenigen Hundert in den Anfangstagen auf mittlerweile rund 12.000. Bei der Bundestagswahl 2009 waren die Piraten mit 2,0 Prozent der Stimmen die mit Abstand stärkste Kraft unter den kleineren Parteien und Gruppierungen. In der jüngsten Umfrage zur Berlin-Wahl von Infratest dimap für die ARD kamen die Piraten auf 6,5 Prozent.

 

viaDie Piraten sind auf dem Vormarsch | NDR.de – Regional – Niedersachsen – Kommunalwahlen 2011.

Piraten wollen Kurs nehmen

auf mehr Bürgernähe

Kommunalwahl Partei sieht Zulauf von Erstwählern und unzufriedenen Bürgern

13/09/2011 Posted by | Die Piraten | , , , , , , , , , , | Leave a comment

Bremen ROT/grün: Ein dreister Wählerbetrug und der perfide Kampf gegen die eigenen Bürger? Seehauser fühlen sich von Politik und Verwaltung betrogen.

 

 

Bremen. Gediegene Idylle am Rande Bremens: Im Neubaugebiet in Seehausen stehen gepflegte Einfamilienhäuser mit Garten. Spielstraßen zwingen Autos auf Schritttempo herunter, hinter den Häusern liegen Wiesen und Felder. Viele Familien haben sich Ende 2002 entschieden, hierher zu ziehen. Damals waren die Pläne für eine mindestens 70 Meter hohe Autobahnbrücke vom Tisch und die Hausbauer waren davon ausgegangen, dass der A281-Tunnel sie nicht direkt berührt. Doch die Gewissheit trog. Heute fühlen sich die Anwohner von Politik und Verwaltung betrogen.

viaFamilien bangen um Vorstadt-Idylle | WESER-KURIER.

12/09/2011 Posted by | Bremen, echte-demokratie-jetzt, Empört Euch, Facebook, Keine Kohlekraftwerke, Keine Weservertiefung, kritische polizisten, Lobbyisten, Mehr Demokratie, onlineaktivisten, OpenLeaks, Petition, Politik, Proteste, real-democracy, ROT/grün, Steuergeldverschwendung, Umweltschutz, Vernetzt.Euch, Volksentscheid, Vorratsdatenspeicherung, WikiLeaks | , , , , , , , , , , , | Leave a comment

Bremen-Nord: Lürssen Werft: Kriegsschiffe für das Sultanat Brunei Darussalam « machtelite

Lürssen geriet unlängst in die Schlagzeilen, nachdem sich Angela Merkel im ehemaligen sozialistischen Bruderstaat Angola für einen Deal mit „Grenzsicherungsbooten“ stark gemacht hatte, was sie unter anderem damit legitimierte, dass in Angola 2008 schließlich freie und demokratische Wahlen abgehalten wurden. Der Auftraggeber der Darulaman und der bereits gelieferten Patrouillenboote (Offshore Patrol Vessel), Darussalan und Darulehsan, sowie der vier Korvetten der Itjihad-Klasse, ist das Sultanat Brunei. Es liegt auf der Insel Borneo im Südchinesischen Meer und grenzt an Malaysia. Wahlen sind im Herrschaftsbereich des absoluten Monarchen Hassan al-Bolkiah weder frei noch demokratisch, sondern nicht vorgesehen. Der Sultan ist einer der reichsten Männer der Welt, sammelt tausende Luxusautos, steht auf Luxusyachten und goldene Wasserhähne. Seiner königlichen Sippe wurde mehrfach vorgeworfen Frauen zur Prostitution gezwungen zu haben. Brunei gilt laut des US-Außenministeriums gemeinhin als Ziel und Transitland von Zwangsarbeitern und Zwangsprostituierten:

viaLürssen Werft:Kriegsschiffe für das Sultanat Brunei Darussalam « machtelite.

10/09/2011 Posted by | Bremen, echte-demokratie-jetzt, Empört Euch, Facebook, FriendFeed, Lobbyisten, Mehr Demokratie, Menschenrecht, Nie wieder Krieg, onlineaktivisten, OpenLeaks, Proteste, real-democracy, ROT/grün, Twitter, Vernetzt.Euch, Volksentscheid, Vorratsdatenspeicherung, WikiLeaks | , , , , , , , | Leave a comment

Bremen: A281-Tunnel- “Senat muss die Seehauser ernst nehmen”

“Senat muss die Seehauser ernst nehmen” | WESER-KURIER.

 

Wesertunnel

Bremen. Die Koalition aus SPD und Grünen will in Seehausen keinen Runden Tisch einrichten, um den Streit um den Autobahntunnel zu beenden. Das haben die Fraktionen in der Bürgerschaft in dieser Woche noch einmal bekräftigt. Damit ist ein Streit über die Frage entbrannt, wie ernst es die Regierung mit der angekündigten Bürgerbeteiligung nimmt. Die Startphase der Autobahnplanungen fällt in die Amtszeit von Altbürgermeister Klaus Wedemeier (SPD). Mit ihm sprach Michael Brandt über die Versprechen, die den Seehauser Bürgern vor knapp 20 Jahren gemacht worden sind.

 

Wedemeyer

Herr Wedemeier, was hat der Senat der Ampelkoalition den Bürgern in Seehausen 1993 zugesagt?

Wir mussten den Bürgern aber in der Tunnelfrage entgegen kommen und haben im Senat einstimmig entschieden, dass der Tunnel dort endet, wo es im Sinne der Seehauser ist.

Also auf Höhe der Deponie?Ja.

Die A 281 sollte am nördlichen Rand der Deponie in den Tunnel abtauchen.

Ist der Senatsbeschluss von damals heute noch verbindlich?

Welche Bedeutung hat der Senatsbeschluss von 1993 für das Bundesverwaltungsgericht heute?

Die Menschen, die in das Seehauser Neubaugebiet gezogen sind und dort ihre Häuser gebaut haben, haben sich auf die Versprechen des Senats verlassen.

 

M. Güldner, Bremer Grüner

Welchen Eindruck haben Sie, wie der Senat heute das Problem handhabt?

Hat Bremen überhaupt Zeit für einen Runden Tisch?

Der Senat bietet eine Bürgerbeteiligung im Rahmen der Flächennutzungsplanänderung an.

Können Sie angesichts der Belastungen des Ortsteils Seehausen – Stahlwerke, Kläranlage, Windräder, Hafenschlick und künftig die Autobahn – verstehen, dass die Bürger genug haben?

Was passiert, wenn die Regierung keine Einigung sucht?

 

Interessengemeinschaft Seehausen Demo

Bremen: A281-Keine Bürgerbeteiligung- Keine Runden Tische-dann Aufstand?

 

 

03/09/2011 Posted by | Bremen, echte-demokratie-jetzt, Empört Euch, Facebook, FriendFeed, Keine Kohlekraftwerke, Keine Weservertiefung, kritische polizisten, Lobbyisten, Mehr Demokratie, onlineaktivisten, OpenLeaks, Petition, Politik, Proteste, real-democracy, ROT/grün, Steuergeldverschwendung, Twitter, Umweltschutz, Vernetzt.Euch, Volksentscheid, Vorratsdatenspeicherung, WikiLeaks | , , , , , , , , , , , , | Leave a comment

Bremen: ROT/grün- Bau der Autobahn A 281: Seehausen muss klagen

Bremen: ROT/grün verabschiedet sich von Bürgerbeteiligung und Runden Tischen,

ROT/grün für weniger Demokratie?

Transparent soll ihre Regierungspolitik sein, die Bürger sollen beteiligt werden – das ist das grüne Credo nicht erst seit den Auseinandersetzungen um “Stuttgart 21” und den Bekenntnissen des Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zum neuen grünen Politik-Stil. Der rot-grüne Bremer Senat, der seit Juli im Amt ist, hat im Streit um den Bau der Autobahn A 281 eine Weichenstellung vorgenommen, die diesen plakativen Ansprüchen zu widersprechen scheint und mit der sich der neue Bausenator Joachim Lohse in die Tradition des Vorgängers Reinhard Loske begibt: Gespräche mit den betroffenen Bürgern gibt es erst nach dem Verfahren des Bundesverwaltungsgerichts, das am 9. November verhandeln will. Allen, die gedacht hatten, es gebe nach dem Vorbild von Kattenturm einen “Runden Tisch”, erteilte er eine Absage – das habe er “explizit” nie versprochen, versicherte Grünen-Fraktionschef Matthias Güldner.

viaBau der Autobahn A 281: Seehausen muss klagen – taz.de.

01/09/2011 Posted by | Bremen, echte-demokratie-jetzt, Empört Euch, Facebook, FriendFeed, Greenpeace, Heuschreckenplage, Keine Kohlekraftwerke, Keine Weservertiefung, kritische polizisten, Lobbyisten, Mehr Demokratie, onlineaktivisten, OpenLeaks, Petition, Politik, Proteste, real-democracy, ROT/grün, Steuergeldverschwendung, Stuttgart21, Twitter, Umweltschutz, Vernetzt.Euch, Volksentscheid, Vorratsdatenspeicherung, WikiLeaks | , , , , , , , , , , , , , , , , , | Leave a comment

Bremen: Rot-Grüne Tunnelbauer streichen Runden Tisch , der kritische Bremer Bürger wird lästig?| WESER-KURIER

 

 

Bremen. Einen neuen Runden Tisch in Seehausen wird es nicht geben. Noch vor Wochen hat der grüne Fraktionschef Matthias Güldner ein neues Gesprächsverfahren gefordert, um die jahrelangen Konflikte um die Autobahnplanungen und den Wesertunnel zu lösen. Gestern allerdings erteilte der neue Bau- und Verkehrssenator Joachim Lohse (Grüne) dem eine deutliche Absage. Die Interessengemeinschaft Seehausen reagierte empört auf den Kurswechsel.

Bremer Politik könnte so schön sein, wenn der Bürger nicht immer mitreden wollte. Rot- Grüne Tunnelbauer wollen den lästigen, penetranten Bürger nicht dabei haben.

Bürgerbeteiligung und Runde Tische sind Wahlkampfgeschwätz von gestern.

Bremer rot/ grüne Realpolitiker wollen sich von Bremer Bürgern nicht reinreden lassen.

Am 9. November wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klage von Seehauser Bürgern gegen die jetzige Tunnel-Variante verhandelt. Bei der ähnlich gelagerten Klage der Kattenturmer Bürger hatte Bremen im vergangenen Spätherbst eine empfindliche Niederlage kassiert. Die Richter hatten die Bremer Planungen als rechtswidrig bezeichnet.

viaRot-Grün streicht Runden Tisch | WESER-KURIER.

26/08/2011 Posted by | Empört Euch, Facebook, FriendFeed, Greenpeace, Heuschreckenplage, Keine Kohlekraftwerke, Mehr Demokratie, OpenLeaks, Petition, Politik, Proteste, Steuergeldverschwendung, Twitter, Umweltschutz, Volksentscheid, WikiLeaks | , , , , | Leave a comment

   

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