Nach Berlin-Triumph: Piratenpartei will in den Bundestag, für Transparenz und mehr Demokratie! « marninews

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Nach Berlin-Triumph: Piratenpartei will in den Bundestag einziehen – Deutschland – Politik – Handelsblatt.

Piratenpartei will in den Bundestag

 

Was in Berlin gelang, soll nun auf höherer Ebene wiederholt werden: Die Piratenpartei will 2013 in den Bundestag einziehen. Auf Hilfe von einem einstmals prominentem Unterstützer will sie dabei aber verzichten.

 

BerlinDie Piratenpartei will ihren Sensationserfolg in Berlin bei der Bundestagswahl 2013 wiederholen. „Die Piratenpartei steht deutschlandweit auf einem guten Fundament und hat als größte der sonstigen Parteien auch allen Grund auf das Überschreiten der 5-Prozent-Hürde auf Bundesebene zu hoffen“, sagte der Berliner Jungparlamentarier Martin Delius im Interview mit Handelsblatt Online.

Mehr zum Thema:

Berliner Abgeordnetenhauswahl und die Folgen

• Regierungsbildung: In Berlin stehen die Zeichen auf Rot-Grün
• Sensationserfolg bei Berlin-Wahl: Erster Pirat hängt seinen Beruf an den Nagel
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Piraten wollen Kurs nehmen auf mehr Bürgernähe: Endlich nicht mehr „Sonstige“ | WESER-KURIER « marninews

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Piraten wollen Kurs nehmen

auf mehr Bürgernähe

Bremer Piraten bejubeln den Berliner Erfolg!

Die Piraten sind auf dem Vormarsch!

Forderung nach Offenheit und Transparenz!

Bremer Piraten im Aufwind?

Jüngere Bürger wenden sich den Piraten zu!

Bremer Grüne wandern zu den Piraten.

Klarmachen zum Entern?

Endlich auch ein frischer Wind in Bremen?

BremenROT/grün verschläft die Zeichen der Zeit,

streicht Bürgerbeteiligungen, Runde Tische und Lehrerstunden?

Nur weiter so, die Schuldenuhr tickt und

ROT/grün macht sich unbeliebt bei den Bremer Bürger und Steuerzahler.

Bremen. Ein paar Sekunden herrscht Schweigen. Alle starren auf die Leinwand. Dann kennt der Jubel keine Grenzen. “Unfassbar”, “das kann doch gar nicht sein”rufen Piratenpartei-Mitglieder und Sympathisanten in der Geschäftsstelle an der Daniel-von-Büren-Straße durcheinander. Die Piratenpartei ist gerade zum ersten Mal in ein Landesparlament – das Berliner Abgeordnetenhaus – eingezogen. 9 Prozent zeigt der Wahlbalken um kurz nach 18 Uhr. Sekt wird ausgeschenkt, einige schütteln ungläubig den Kopf und verfolgen schweigend die Berichterstattung.

viaEndlich nicht mehr “Sonstige” | WESER-KURIER.

http://bremer-stadtschreiber.blogspot.com/2011/09/die-piraten-sind-auf-dem-vormarsch.html

http://bremer-stadtschreiber.blogspot.com/2011/02/gullicom-news-view-wahlwerbung.html

http://bremer-stadtschreiber.blogspot.com/2010/12/wikileaks-die-wahre-geschichte-piraten.html

Der jetzt auch?

Fußball-Europameisterschaft 2012: Rassenhass im Stadion

Eulenspiegel: Fußball-Europameisterschaft 2012: Rassenhass im Stadion.
Rassenhass im Stadion – ZDF.de.

 

Die Fußball-Europameisterschaft, die 2012 in Polen und der Ukraine stattfindet, soll ein Fest der Freude und des Sports sein, so wollen es die UEFA und die Regierungen in Warschau und Kiew. Doch viele ukrainische und polnische Fußballfans wollen die EM gar nicht. Sie sei ein Schlag gegen die Fankultur, meint ein Dynamo-Kiew-Fan gegenüber Frontal21.

Rassisten und Antisemiten

 

Es kämen zu viele Fremde, sagt der Fan weiter, die nicht willkommen seien: “Die Neger sollen mal lieber in Afrika bleiben.”

50 Morde dokumentiert

 

In Polen jedoch treiben bis heute einige tausend Fußball-Hooligans ihr Unwesen, schätzt Jacek Purski, und die meisten von ihnen seien Rassisten und Antisemiten. Purski arbeitet für die Organisation “Never Again” und das Netzwerk “Football Against Racism in Europe”. Seit Jahren beobachtet er die polnische Fan-Szene und sammelt Fälle von Rassismus und Rechtsradikalismus. “Wir registrieren einige hundert rassistische Vorfälle pro Jahr”, so Purski gegenüber Frontal21, “und es gab sogar schon Tote”.

Testlauf Freundschaftspiel

 

Am 6. September spielt die deutsche Fußball-Nationalmannschaft in Danzig gegen das Team aus Polen. Das Freundschaftsspiel ist ein Testlauf – nicht nur für die Sportler, sondern auch für die Hooligans und die Sicherheitskräfte.

Zum Thema:

Video Hunderte rassistische Vorfälle – im Jahr

Video “Natürlich werden wir Probleme kriegen”

Video Blatter: Fußballpate im Milliardenspiel

Lothar König, ein Pfarrer gegen Rechts

Eulenspiegel: Lothar König, ein Pfarrer gegen Rechts.
Ein Pfarrer gegen Rechts – ZDF.de.

 

Lothar König, Jugendpfarrer im thüringischen Jena, fühlt sich an Willkür und Rechtlosigkeit in der DDR erinnert. Die sächsische Justiz verdächtigt den Geistlichen, Rädelsführer einer linken Schlägertruppe zu sein, ermittelte gegen den Pfarrer wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und beschuldigt ihn des schweren Landfriedensbruchs.

 

Dabei hatte Jugendpfarrer König mit seiner Jungen Gemeinde im Februar 2011 lediglich versucht, einen Neonazi-Aufmarsch in Dresden mit friedlichen Mitteln zu blockieren, so wie 20.000 weitere Demonstranten auch. Die Justiz aber macht Jugendpfarrer König dafür verantwortlich, dass es am Rande der Proteste zu Zusammenstössen mit der Polizei kam. Zahlreiche Zeugen und Video-Material belegen jedoch, dass der Jugendpfarrer genau das Gegenteil tat: Er griff vermittelnd ein, wollte Chaos verhindern.

 

 

Dennoch durchsuchten Polizei und Staats- Anwaltschaft Königs Wohnung, während er auf einer Reise war, beschlagnahmten seinen VW-Bus als angebliches “Tatwerkzeug”. Landesbischöfin Ilse Junkermann sieht Grundrechte verletzt: “Meine Hauptkritik richtet sich darauf, dass die Ermittler zu diesem starken Mittel der Durchsuchung gegriffen und dabei riskiert haben, sowohl das Beichtgeheimnis, das Seelsorgegeheimnis wie das Recht auf Religionsfreiheit zu verletzen.”

Eingriffe gegen Grundrechte

Jetzt wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Dresden sogar schon am 7. Februar 2011, also Tage vor der Anti-Nazi-Demo, ein Verfahren gegen Pfarrer Lothar König wegen des “Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung” einleitete. Ein solcher Verdacht erlaubt der Polizei massive Grundrechtseingriffe wie Telefonüberwachung. Der Vorwurf wurde aber inzwischen wieder fallen- gelassen, so dass die Opposition im sächsischen Landtag meint, die Staatsanwaltschaft habe da wohl etwas konstruiert, um Grundrechtseingriffe durchzusetzen.

Massenhafte Abschöpfung von Daten

Die Dresdner Staatsanwaltschaft fuhr nicht nur gegen König schweres Geschütz auf. So fragte die Polizei mehr als eine Million Handydaten vom Tag der Anti-Nazi-Demo ab. Anwohner und Besucher eines ganzen Stadtviertels gerieten unter Verdacht. Das alles richtet sich nicht etwa gegen die Neonazis, wohl aber gegen die Demonstranten, die deren Aufmarsch verhindern wollten.

Innenminister kritisiert Ermittler im Fall Lothar König

Generalstaatsanwalt rechtfertigt Durchsuchung bei Pfarrer in Jena

Jenas OB lädt Sachsens Regierungschef zum Gespräch wegen Razzia bei Pfarrer

Müde Reaktion auf “Gastspiel” sächsischer Polizei in Jena

Auffällig bedeckt verhält sich das Thüringer Innen… mehr…

Sondersitzung des Justizausschusses nach König-Razzia beantragt

Staatsanwaltschaft Dresden dementiert Vorermittlungen gegen Katharina König aus Jena

Staatsanwalt: Verdacht gegen König nicht erhärtet

Jenaer Oberbürgermeister kritisiert Einschüchterung

So sahen Augenzeugen die Durchsuchung bei Pfarrer König

 

Pfarrer Lothar König über seinen Einsatz gegen Rechts

„An den Haaren herbeigezogen“

aCAMPadaBerlin: Ein Camp auf dem Alexanderplatz

aCAMPadaBerlin: Ein Camp auf dem Alexanderplatz.

Der nächste Zeltmarsch findet am kommenden Freitag, den 2. September 2011statt. Treffpunkt ist um 16.30 am Brandenburger Tor. 

 

 

Auf einem der zentralen Plätze in Berlin. Daran arbeiten wir nun seit über drei Monaten.

Das Camp ist ein starkes Symbol für einen basisdemokratischen Aufbruch auch in Deutschland. Weltweit formiert sich diese Bewegung derzeit, in Ländern wie Spanien, Griechenland, Israel und vielen anderen Ländern. Real Democracy Now – “Echte Demokratie Jetzt“ hat einen massiven Zulauf und erscheint immer mehr Menschen als eine tatsächliche Möglichkeit einen echten Systemwechsel herbeizuführen.

In Deutschland scheinen die von unserem gesellschaftlichen System hervorgerufenen Krisen wie die des Finanz- und Geldwirtschaftssystems, die Ökokrise, die Staatsverschuldungskrise, die Krise der Solidargemeinschaft – um nur einige zu nennen – bei den BürgerInnen noch nicht in der gleichen Weise angekommen zu sein. Zu tief herrscht noch der (Irr)glaube vor, dass jeder Einzelne seines “eigenen Glückes Schmied” sei. Die dahinter letztlich verborgene Scheu vor einem umstürzenden Wandel muss überwunden werden.

Unsere Systemkrise ist nicht ein Problem für unser System, sondern das System insgesamt ist die Krise. Wir müssen anfangen das ernst zu nehmen. Unsere ersten Hauptversammlungen mit ca. 20 bis 120 Mitgliedern haben gezeigt, dass Basisdemokratie schwierig ist, uns aber durchaus immer weiter voran bringen kann. Wir gehen langsam, um weiter zu gehen.

Offene Reflektion über „Kollektives Denken“

Kollektives Denken entsteht, wenn wir verstehen, dass alle Meinungen, seien es unsere eigenen oder die anderer, berücksichtigt werden müssen um Konsens zu erzeugen, und dass eine Idee, wenn sie erst einmal erschaffen ist, uns verwandeln kann.

Das Ziel von Kollektivem Denken hingegen ist es, Neues zu erschaffen. Das bedeutet zwei Menschen mit unterschiedlichen Ideen arbeiten zusammen um etwas Neues zu kreieren.

Die Betonung liegt also nicht auf: meine Idee oder deine; man verpflichtet sich vielmehr der Auffassung, dass zwei Ideen zusammen etwas Neues entstehen lassen können, etwas, das keinervon uns vorher ahnen konnte.

Dieser Fokus erfordert von uns, dass wir aktiv zuhören, anstatt allein damit beschäftigt zu sein, unsere nächste Antwort vorzubereiten.

Links:

http://acampadaberlin.blogspot.com/2011/08/ein-camp-auf-dem-alexanderplatz.html

https://www.facebook.com/event.php?eid=223803317668296

 

http://www.facebook.com/Vernetzt.Euch?sk=wall

 

http://www.facebook.com/Empoert.Euch?sk=wall

 

http://www.facebook.com/Onlineaktivisten.de

 

http://www.facebook.com/pages/Echte-Demokratie-jetzt/210471548985466

 

http://real-democracy.wikidot.com/

 

http://acampadaberlin.de/

 

http://www.echte-demokratie-jetzt.de/wp-content/uploads/2011/07/quickguide_volksversammlung_de11.pdf

 

http://debategraph.org/NetzwerkDerEmpoerten

 

 

Fernsehtipp-ARD-Mittwoch den 31.8. um 21:45 Uhr: Wiesenhof – Wie ein Geflügelkonzern Tiere ausbeutet-Konsumpf »

Konsumpf » Fernsehtipp: Wiesenhof – Wie ein Geflügelkonzern Tiere, Menschen und Umwelt ausbeutet.

Für solche Reportagen gebe ich meine GEZ-Gebühren doch gerne her – die ARD berichtet morgen, am

 

 

über „Das System Wiesenhof – Wie ein Geflügelkonzern Tiere, Menschen und Umwelt ausbeutet“ und bringt ein wenig Licht ins Dunkel dieses üblen Konzerns und seiner Billighähnchen. Wiesenhof versuchte im Vorfeld, die Ausstrahlung der Reportage zu verhindern, jedoch ohne Erfolg.

Wenn es um Geflügel geht, denken die meisten an Wiesenhof. Dank der Werbung ist die Marke in ganz Deutschland bekannt. Der Konzern hinter Wiesenhof, die PHW-Gruppe, ist Marktführer, produziert mehr als 270 Millionen Hühner pro Jahr. Woche für Woche werden etwa 4,5 Millionen Hähnchen geschlachtet. Das Versprechen: ‘Wiesenhof setzt seit jeher besondere Maßstäbe in punkto Qualität, Sicherheit und Transparenz.’ Top Qualität also zu einem günstigen Preis? Oder sieht die Wahrheit dahinter anders aus?

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