Wutbürger-Nachrichten: Deutsche Überwachungstechnik für die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis dieser Welt

Wutbürger-Nachrichten: Deutsche Überwachungstechnik für die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis dieser Welt.Deutsche Überwachungstechnik für die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis dieser Welt

“Der arabische Frühling, der Aufstand gegen die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis wurde im Internet organisiert. Das Internet als liberaler Raum, nicht zu kontrollieren von den Diktatoren dieser Welt. Leider wurde genau dieses Internet vielen Oppositionellen zum Verhängnis. Und zwar dank deutscher Unternehmen. Sie haben offenbar ausgeklügelte Spionagesoftware an die arabischen Diktatorenstaaten geliefert.

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Deutsche Überwachungstechnik für die Mubaraks,… – Florian Ebbok – FriendFeed

Wutbürger-Nachrichten: Gorleben – Wendland: Der Salzstock in Gorleben ist nicht Endlager-tauglich.

Wutbürger-Nachrichten: Gorleben – Wendland: Der Salzstock in Gorleben ist nicht Endlager-tauglich..
Kritik am Gorleben-Gutachten | NDR.de – Regional – Niedersachsen – Lüneburg/Heide/Unterelbe

Der Salzstock in Gorleben ist nicht Endlager-tauglich. Das ist das Fazit eines Gutachtens, das der ehemalige Experte des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS), Ulrich Kleemann, im Auftrag der von Atomkraft-Gegnern getragenen “Rechtshilfe Gorleben” erstellt hat. Am Dienstag stellte Kleemann seine Studie vor. Die Reaktionen darauf fallen unterschiedlich aus.

Bundesanstalt weist Vorwürfe zurück

So hält Volkmar Bräuer von der Bundesanstalt für Geologie und Rohstoffe in Hannover das Gutachten für zweifelhaft. Auch die Arbeit der Bundesanstalt wurde in Kleemanns Gutachten kritisiert. Diese habe in ihren Analysen zu Gorleben nicht nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft gearbeitet, so der Vorwurf. Das streitet die Bundesanstalt für Geowissenschaften ab. “Wir haben alle geologischen Verhältnisse am Standort Gorleben detailliert dargestellt”, so Bräuer. Alle Forschungsergebnisse seien veröffentlicht worden. Es sei schade, dass sich die Bürgerinitiative auf solche zweifelhafte Gutachten berufe.

Unsicherheit bei Politikern:

Existenz von Gas unter dem Endlager möglich!

Etwa 15 Kilometer in südwestlicher Verlängerung des Salzstocks befand sich in der Altmark bei Salzwedel die größte Erdgaslagerstätte der DDR. Unterhalb des Salzstocks ereignete sich 1969 in Lenzen östlich der Elbe in rund 3.500 Meter Tiefe eine schwere Gasexplosion.

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Bremen -Vegesack: Einwände der Bürger in Bremen-Nord bestätigt – 2. Pleite im Schaufenster Bootsbau und Bremer Bootsbau Vegesack

keinews.

Bremen -Vegesack: Einwände der Bürger in Bremen-Nord bestätigt – 2. Pleite im Schaufenster Bootsbau und Bremer Bootsbau Vegesack

Bremer Bürger gegen Steuergeldverschwendung

bemängeln seit Jahren den verantwortungslosen Umgang der Bremer Regierung mit den Steuergeldern der Bremer Bürger.

Der Bund der Steuerzahler bemängelte in seinem Schwarzbuch 2009

die unnötige Steuergeldverschwendung der Bremer Regierung beim Bau des Vegesackers „ Schaufenster Bootsbau“:Mit dem „Turmbau zu Bremen-Vegesack“ hat das Wirtschaftsressort des kleinsten Bundeslandes völlig unnötig in Vegesack

Steuergelder versenkt!

Das Senatsressort für Wirtschaft und Arbeit war nicht mehr bereit, die Kreditlinie der BBV bei der Sparkasse zu verbürgen. Der Insolvenzantrag wurde somit unvermeidlich.

Bremen-Nord–Schaufenster Bootsbau, von Anfang an eine Totgeburt?

Ein Aussichtsturm ohne Aussicht ist, wie ein Hund ohne Schwanz?
Von dem Projekt “ Schaufenster Bootsbau” war niemals eine Wirtschaftlichkeit zu erwarten, wer das anvisierte ist und bleibt ein Fantast und davon gibt es in der Bremer Politik und der Bremer Verwaltung viele, zu viele?
Zum jetzigen Zeitpunkt Wirtschaftlichkeit anzumahnen und mit dem Schließen der Geldhähne drohen, ist dreist, klein geistig, hinterlistig, eben typisch Bremer Politik?

Bündnis Bremer Bürger

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Bremen ist Spitze – im Verschwenden von Steuergeldern – Bremer Kaufleute schütteln die Köpfe??

keinews.
BWK: Flächenkauf ist perfekt | WESER-KURIER

Blumenthal – Bremen kauft für drei Millionen Euro die 9,2 Hektar Gewerbeland auf dem BWK-Gelände, die noch der Bremer Woll-Kämmerei AG gehören. Das hat die Wirtschaftsdeputation der Bürgerschaft gestern beschlossen.
Mit dem Kauf des Geländes übernimmt Bremen auch die Verantwortung für die Beseitigung möglicher Altlasten. Zusätzlich müssen für Straßenbau und die Sanierung historischer Bausubstanz mittelfristig über 19 Millionen Euro aufgebracht werden.

Den geplanten “Uferweg lehnt die CDU im Namen der “Wirtschaftslobby” ab?
Der Beirat Blumenthal unterstützt, mit der Stimmenmehrheit von SPD und CDU, die Absicht des Wirtschaftsressorts, die noch im Besitz der BWK AG befindlichen 9,2 Hektar auf dem früheren Wollkämmerei-Gelände für die Stadtgemeinde zu erwerben.
Das Stadtteilparlament fasste am Montagabend einen entsprechenden Beschluss ohne Gegenstimme.
Eine präzise Dokumentation der Altlasten und Abschätzung möglicher Kosten ihrer Beseitigung wollte man nicht abwarten, einen der wichtigsten und teuersten Vertragsteil wollten SPD und CDU vernachlässigen, handelt es sich doch “nur” um Steuergelder der Bremer Bürger?

Nur Beirätin Anke Krohne (Linke)
stellte den entsprechender Antrag der präzisen Dokumentation der Altlasten und Abschätzung möglicher Kosten ihrer Beseitigung, mit der Stimmenmehrheit von SPD und CDU wurde der sinnvolle und kluge Antrag abgelehnt.

Hier hat die Bremer SPD und die Bremer CDU einer Heuschrecke, auf Kosten der Bremer Bürger, reichlich Zucker, in Form von Steuergeldern in den Hintern geblasen?

Die Politik in Bremen glaubt, das merkt doch keiner?

Die Jubelschreie der BWK-Geschäftsleitung
waren noch in Bremen auf dem Marktplatz deutlich hörbar!

33 Euro/m² für eine von Altlasten durchsetzte Industriebrache?

Desweiteren die vertragliche Übernahme aller Kosten für Altlastensanierung und Sanierung der historischen Gebäudebestände?
Wer macht solche Verträge?
Die Folge-Kosten sind uneinschätzbar für den Steuerzahler!
Das vorsichtig geschätzte Sanierungs-und Investitions-Volumen bewegt sich bei 40 Millionen €,
das entpricht einem realen Kaufpreis für eine von Altlasten durchsetzte Industriebrache von sage und schreibe 500 €/m².

Für diesen Betrag könnte man in Bremen 50 vergammelte Schulen top sanieren, bloß, das nützt der notleidenden Bremer Wirtschaft nicht?

Gerne würde ich mein historisches Einfamillienhaus mit erheblichen Sanierungsbedarf und einem 1000 m² Grundstück in bester Lage zum gleichen o.g. Preis von 500 €/m², total 500 000 €, an die Stadt Bremen verkaufen.
An der Vertragsgestaltung arbeite ich kostenfrei mit.
Ein Bremer Wutbürger

Weser-Kurier: Der “Weser-Kurier” (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 29. November 2011 den 13. Castor-Transport nach Gorleben:

keinews.

BREMER WAHL 2011: Weser-Kurier: Der “Weser-Kurier” (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 29. November 2011 den 13. Castor-Transport nach Gorleben: | Weser-Kurier | Presseportal.deBREMER WAHL 2011: Weser-Kurier: Der “Weser-Kurier” (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 29. November 2011 den 13. Castor-Transport nach Gorleben: | Weser-Kurier | Presseportal.de

Weser-Kurier: Der “Weser-Kurier” (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 29. November 2011 den 13. Castor-Transport nach Gorleben: | Weser-Kurier | Presseportal.de

Weser-Kurier: Der “Weser-Kurier” (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 29. November 2011 den 13. Castor-Transport nach Gorleben: | Weser-Kurier | Presseportal.de

Lieber Joerg Helge Wagner,
der Anti-Castor-Bewegung eine Mitschuld an den hohen Kosten des Atomstroms zu geben ist nicht unredlich, sondern dummdreist und kleingeistig.
Lieber Herr Produzierender Chefredakteur schauen Sie doch lieber bitte ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, als in die Pressemitteilungen der Atomlobby.
Sie möchten sicher die zahlungskräftige Atomstromlobby als Anzeigenkunden behalten?
Trotzdem, Sie haben nix verstanden, setzen – 6!

Zitat Weserkurier:
“Dabei verursacht die überlebte “X-Tausendmal-Quer”-Folklore der Allgemeinheit nur gewaltige Kosten – Millionen, die man besser in eine rasche Erkundung verschiedener Standorte stecken sollte. joerg-helge.wagner@weser-kurier.de

Pressekontakt:

Weser-Kurier Produzierender Chefredakteur Telefon: +49(0)421 3671 3200 chefredaktion@Weser-Kurier.de

Lieber Joerg Helge Wagner, ohne Proteste keine Veränderung!

schauen Sie sich folgende Videos an:

you tube

Polizei zeigt völlig überzogene Härte

BI Umweltschutz revidiert ihr ausgewogenes Urteil zum Polizeieinsatz
Der Castor-Transport ist auf der letzten Etappe auf der Straße nach Gorleben unterwegs. Der überharte Einsatz der Polizei bei der Räumung der gewaltfreien Sitzblockade in Gorleben und das Verhalten der Polizei in Laase kennzeichnen die letzten Stunden des Atommülltransports.
Wie schon zu Beginn am Mittwoch letzter Woche bei der Räumung der Bundesstraße 216 bei Metzingen wird auch hier die Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt, wirft die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) der Polizeiführung vor. Zunächst ritten Polizisten am Nachmittag gegen 18 Uhr mitten durch die Menge einer von der BI angemeldeten Mahnwache in Laase, wahllos wurden Leute herausgegriffen, das gleiche Bild gab es anschließend gegen 18.30 Uhr auch noch am “Musenpalast”, wo ein Dauerkulturprogramm läuft. Es gab zahlreiche Verletzte, die seelische Hilfe, Decken und Wärmendes brauchten.
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. — Polizei zeigt völlig überzogene Härte

Bremen – Nord: Eltern und Schüler protestieren gegen Stundenkürzungen

keinews.Eltern und Schüler protestieren gegen Stundenkürzungen | WESER-KURIER

Bremen – Nord: Eltern und Schüler gehen für mehr Bildung auf die Straße!

Vegesack. Lautstark haben Nordbremer Eltern und Schüler gestern vor dem Einkaufszentrum Haven Höövt gegen die Kürzungen im Bildungsbereich demonstriert.

Mit Transparenten und Megaphon ausgestattet machten sie auf ihre Forderungen aufmerksam und sammelten Unterschriften.

Bis Weihnachten soll die Aktion, mit der sie unter anderem gegen die Streichung von Lehrerwochenstunden protestieren, jeden Montag wiederholt werden.

Eltern und Schüler protestieren jetzt auch in Bremen-Nord für mehr Bildung.

Gegen Lehrerstundenkürzungen – für mehr Bildung – eine neue Initiative gründete sich jetzt auch in Bremen-Nord.

Jeweils Montags will man seine Forderungen ab sofort lautstark zum Ausdruck bringen.

„Wir sind hier – wir sind viele – wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut!

Die Bürger in Bremen-Nord unterstützen die Eltern, Lehrer und Schüler in ihren Aktionen, das bestätigen die langen Unterschriftlisten in denen die Bürger in Bremen-Nord ihre Solidarität bekunden und die Bremer ROT/grüne Regierung auffordern, ihre Sparbeschlüsse im Bereich Bildung sofort zurück zu nehmen und für eine gute finanzielle Ausstattung Bremer Bildungseinrichtungen zu sorgen!

Keine Bildung – keine Arbeit!

Keine Arbeit – keine Steuern!

Die Bürger in Bremen wollen mehr Demokratie, mehr Transparenz und Mitbestimmung!

Politik muss endlich aufwachen, besonders in Bremen?

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Bremen-Vegesack: Kosten für den umstrittenen Tunnelbau verdoppeln sich | WESER-KURIER « marninews

Bremen-Vegesack: Kosten für den umstrittenen Tunnelbau verdoppeln sich | WESER-KURIER « marninews.
Kosten für Tunnelbau verdoppeln sich | WESER-KURIER.

Bremen-Vegesack: Kosten für den umstrittenen

Tunnelbau verdoppeln sich?

Kritiker und Bund der Steuerzahler fühlen sich

bestätigt!

Die Bürger in Bremen-Nord sind entsetzt!

 

 

Vegesack. Der Bau des umstrittenen Sedanplatz-Tunnels wird doppelt so teuer wie geplant. Die Kosten für das Projekt belaufen sich inzwischen auf 753.000 Euro. Das geht aus nichtöffentlichen Unterlagen für die Wirtschaftsdeputation hervor, die am morgigen Mittwoch über dieses Thema berät. Der Bund der Steuerzahler prangert die Planung als unseriös an.

Politiker und Bürger werden mal wieder hinters Licht geführt und die waren Baukosten stehen erst fest, wenn der unnötige Tunnel dann irgendwann mal fertig ist!
Standesamt lässt grüßen!

 

Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten – oder der Kampf gegen die eigenen Bürger! « marninews

Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten – oder der Kampf gegen die eigenen Bürger! « marninews.
Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten – YouTube.

Der „Bundestrojaner“ ist mit einer digitalen „Drohne“ zu vergleichen, einer ferngelenkten Waffe. Denn die Schnüffelsoftware ermöglicht es, jeden einzelnen Computer, der mit dem Netz verbunden ist, anzusteuern und komplett auszuforschen. Ja, sie verfügt sogar über die Möglichkeit, durch gezielte Schaffung von „Beweismitteln“ auf fremden Rechnern bürgerliche Existenzen zu vernichten. Die Identität eines Menschen kann so verändert werden, dass sie zu einer ganz bestimmten Anschuldigung oder zu einem Bedrohungsszenario passt. Dass die Computer-Daten überdies an einen US-Server geliefert werden, deutet darauf hin, dass die Spionagesoftware in den globalen „War on Terror“ eingebunden ist – aber zu mehr verwendet werden kann als nur zur Terroristenbekämpfung.

Das Bundesverfassungsgericht hat hierzu entschieden, dass die heimliche Infiltration eines informationstechnischen Systems, mittels derer die Nutzung des Systems überwacht und seine Speichermedien ausgelesen werden können, verfassungsrechtlich nur zulässig ist, wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen. Überragend wichtig sind Leib, Leben und Freiheit der Person oder solche Güter der Allgemeinheit, deren Bedrohung die Grundlagen oder den Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen berührt.

Vor diesem Hintergrund ist für heimlich installierte Software verfassungsmäßig wenig Raum, Trojaner wie sie der CCC vorgefunden hat, können verfassungskonform überhaupt nicht eingesetzt werden.

Dass die Rechtspraxis ganz anders aussieht, beweist der Einsatz des Bayerntrojaners durch das bayerische LKA. Man muss jetzt nur eins und eins zusammenzählen, um zu erkennen, dass dies einer der Fälle ist, die der CCC untersucht hat.

Ist es beruhigend, dass sich ausgerechnet die demokratische Staatsform solcher Total-Ausforschungs-Programme bedient? Und ist es beruhigend, dass demokratische Gesetze und Verfassungsgerichtsurteile so leicht umgangen werden können?

Wie, so die Frage, kann die ethisch motivierte Hackerbewegung diesem Dilemma entkommen: Sie weist Konzerne, Organisationen und staatliche Behörden auf Sicherheitslücken, schlampig programmierte Software, Manipulations- und Missbrauchsmöglichkeiten hin, kann letztlich aber nicht kontrollieren, ob ihre sachdienlichen Hinweise dazu benutzt werden, Manipulation und Missbrauch abzustellen, oder dazu, Manipulation und Missbrauch zu perfektionieren.

Links:

http://www.internet-law.de/2011/10/die-diskussion-nach-der-trojaner-enthullung-des-ccc.html

http://www.wolfgangmichal.de/?p=999

http://www.gulli.com/news/17302-staatstrojaner-eine-spur-fuehrt-nach-bayern-2011-10-10

http://www.net-tribune.de/nt/node/63182/news/Staatstrojaner-soll-offenbar-in-Bayern-verwendet-worden-sein

BremenROT/grün : Aktionsbündnis „Fort Bildung“ und „Bremer Bündnis für Bildung“ fordern beim Picknick auf dem Bremer Marktplatz bessere Lernbedingungen. « marninews

BremenROT/grün : Aktionsbündnis „Fort Bildung“ und „Bremer Bündnis für Bildung“ fordern beim Picknick auf dem Bremer Marktplatz bessere Lernbedingungen. « marninews.
Schüler picknicken mitten auf dem Marktplatz | WESER-KURIER

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BremenROT/grün :

Aktionsbündnis “Fort Bildung” und „Bremer Bündnis für Bildung“

fordern beim Picknick auf dem Bremer Marktplatz

bessere Lernbedingungen.

Bremen. Rund 30 Schüler haben am Freitagnachmittag eine Picknick-Decke auf dem Marktplatz ausgebreitet, um ihren Forderungen nach besseren Lernbedingungen Nachdruck zu verleihen. Dafür haben sie jetzt Unterstützung bekommen – von ungewöhnlicher Seite.

Jugendorganisationen der Parteien, die Bremer Elternvertreter und die Gewerkschaft Wissenschaft und Erziehung, die Lehrer des Alten Gymnasiums solidarisieren sich mit dem Bremer Schülerkollektiv!

Nur die Bremer Grüne Jugend hält sich auffällig zurück?

Parteiraison oder ganz einfach verschlafen?

Bildungsnotstand begegnet ROT/grün mit Lehrerstellen-Abbau?

Nach Berlin-Triumph: Piratenpartei will in den Bundestag, für Transparenz und mehr Demokratie! « marninews

Nach Berlin-Triumph: Piratenpartei will in den Bundestag, für Transparenz und mehr Demokratie! « marninews.
Nach Berlin-Triumph: Piratenpartei will in den Bundestag einziehen – Deutschland – Politik – Handelsblatt.

Piratenpartei will in den Bundestag

 

Was in Berlin gelang, soll nun auf höherer Ebene wiederholt werden: Die Piratenpartei will 2013 in den Bundestag einziehen. Auf Hilfe von einem einstmals prominentem Unterstützer will sie dabei aber verzichten.

 

BerlinDie Piratenpartei will ihren Sensationserfolg in Berlin bei der Bundestagswahl 2013 wiederholen. „Die Piratenpartei steht deutschlandweit auf einem guten Fundament und hat als größte der sonstigen Parteien auch allen Grund auf das Überschreiten der 5-Prozent-Hürde auf Bundesebene zu hoffen“, sagte der Berliner Jungparlamentarier Martin Delius im Interview mit Handelsblatt Online.

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