Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten – oder der Kampf gegen die eigenen Bürger! « marninews

Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten – oder der Kampf gegen die eigenen Bürger! « marninews.
Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten – YouTube.

Der „Bundestrojaner“ ist mit einer digitalen „Drohne“ zu vergleichen, einer ferngelenkten Waffe. Denn die Schnüffelsoftware ermöglicht es, jeden einzelnen Computer, der mit dem Netz verbunden ist, anzusteuern und komplett auszuforschen. Ja, sie verfügt sogar über die Möglichkeit, durch gezielte Schaffung von „Beweismitteln“ auf fremden Rechnern bürgerliche Existenzen zu vernichten. Die Identität eines Menschen kann so verändert werden, dass sie zu einer ganz bestimmten Anschuldigung oder zu einem Bedrohungsszenario passt. Dass die Computer-Daten überdies an einen US-Server geliefert werden, deutet darauf hin, dass die Spionagesoftware in den globalen „War on Terror“ eingebunden ist – aber zu mehr verwendet werden kann als nur zur Terroristenbekämpfung.

Das Bundesverfassungsgericht hat hierzu entschieden, dass die heimliche Infiltration eines informationstechnischen Systems, mittels derer die Nutzung des Systems überwacht und seine Speichermedien ausgelesen werden können, verfassungsrechtlich nur zulässig ist, wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen. Überragend wichtig sind Leib, Leben und Freiheit der Person oder solche Güter der Allgemeinheit, deren Bedrohung die Grundlagen oder den Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen berührt.

Vor diesem Hintergrund ist für heimlich installierte Software verfassungsmäßig wenig Raum, Trojaner wie sie der CCC vorgefunden hat, können verfassungskonform überhaupt nicht eingesetzt werden.

Dass die Rechtspraxis ganz anders aussieht, beweist der Einsatz des Bayerntrojaners durch das bayerische LKA. Man muss jetzt nur eins und eins zusammenzählen, um zu erkennen, dass dies einer der Fälle ist, die der CCC untersucht hat.

Ist es beruhigend, dass sich ausgerechnet die demokratische Staatsform solcher Total-Ausforschungs-Programme bedient? Und ist es beruhigend, dass demokratische Gesetze und Verfassungsgerichtsurteile so leicht umgangen werden können?

Wie, so die Frage, kann die ethisch motivierte Hackerbewegung diesem Dilemma entkommen: Sie weist Konzerne, Organisationen und staatliche Behörden auf Sicherheitslücken, schlampig programmierte Software, Manipulations- und Missbrauchsmöglichkeiten hin, kann letztlich aber nicht kontrollieren, ob ihre sachdienlichen Hinweise dazu benutzt werden, Manipulation und Missbrauch abzustellen, oder dazu, Manipulation und Missbrauch zu perfektionieren.

Links:

http://www.internet-law.de/2011/10/die-diskussion-nach-der-trojaner-enthullung-des-ccc.html

http://www.wolfgangmichal.de/?p=999

http://www.gulli.com/news/17302-staatstrojaner-eine-spur-fuehrt-nach-bayern-2011-10-10

http://www.net-tribune.de/nt/node/63182/news/Staatstrojaner-soll-offenbar-in-Bayern-verwendet-worden-sein

Bremen-Blumenthals Ortsamtsleiter und Facebook-Fan Nowack gerät unter Druck | WESER-KURIER « marninews

 

Blogspot: Bremen, Facebook, Peter_Nowack

Bremen-Blumenthals Ortsamtsleiter und Facebook-Fan Nowack gerät unter Druck | WESER-KURIER « marninews
Bremen-Blumenthals Ortsamtsleiter und Facebook-Fan Nowack gerät unter Druck | WESER-KURIER « marninews

BREMEN_NORD: Ortsamtsleiter und Facebook-Fan

Peter Nowack hat ein Problem?

Wird Nowack zu einem Sicherheitsrisiko?

Wird Facebook Nowacks Schicksal?

Nowack nur ein weiterer Dummschwätzer auf Facebook?

Blumenthal. “Frauenfeindlich, sexistisch und stumpf” – so bewertet Brigitte Melinkat öffentliche Bemerkungen des Blumenthaler Ortsamtsleiters Peter Nowack im sozialen Netzwerk Facebook. Der Zorn der stellvertretenden Bremer Frauenbeauftragten richtet sich gegen dort aufgeschriebene Witze und einen privaten, aber öffentlich zugänglichen Austausch über eine Feierstunde für die Gymnastik-Damen des Blumenthaler TV. Ihrer Meinung nach schadet Nowack damit dem Ansehen seines Amtes. Sie wertet sein Verhalten als ein Dienstvergehen, hat darum die Seiten kopiert und an das Rathaus geschickt. Nowack wurde nun von der Senatskanzlei um Stellungnahme zu den Vorwürfen aufgefordert.

viaBlumenthals Ortsamtsleiter gerät unter Druck | WESER-KURIER.

Ortsamtsleiter bei Freie Hansestadt BremenIst hier zur Schule gegangen: Gymnasium BlumenthalWohnt in BremenVerheiratetAus Bremen

http://de-de.facebook.com/peter.nowack1?sk=wall

die Kondome mit?

Arbeitskreis Bremen-Nord will Bevölkerungsschwund stoppen | WESER-KURIER « marninews

Arbeitskreis Bremen-Nord will Bevölkerungsschwund stoppen | WESER-KURIER « marninews.
Arbeitskreis Bremen-Nord will Bevölkerungsschwund stoppen | WESER-KURIER.

Die rot-grüne Regierung will den Bevölkerungsschwund stoppen. Das ist aber nur der erste Auftrag, den Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) dem neuen Arbeitskreis Bremen-Nord mit auf den Weg gab.

Der Bürgermeister formuliert so: “Gutes Leben, gutes Wohnen und gutes Arbeiten – und zwar alles in Bremen-Nord.”

Eine weitere teure Imageanalyse des Bremer Nordens von Andreas Müller und Professor Christoph Burmann soll die Situation in Bremen- Nord weiter verklären?

Forderung nach breiten Bündnissen werden immer lauter, doch was die verantwortliche Politik in der Vergangenheit verschlafen hat wird sie , auch in der Zukunft nicht richten, denn zu einer Neuorientierung ist der vorhandene Politikertypus nicht fähig.

Wenn immer nur das eigene Klientel die Schaltstellen besetzen, erschöpft sich irgendwann das intellektuelle Potenzial der Stelleninhaber.

Will heißen, auch politische Inzucht verursacht die bekannten Ausfallerscheinungen der Bremer Regierung.

Viel einfacher und billiger wäre es die Bürger in Bremen-Nord zu befragen.

Die Region Bremen- Nord ist ein todkranker Patient, den man nicht mehr gesund reden kann, sondern jetzt sind wirksame Therapien notwendig um den zu erwartenden Kollaps abzumildern.

ROT/grün hat Bremen- Nord in all den vergangenen Jahren zur Müllkippe Bremens verkommen lassen und jetzt beklagt man die Unattraktivität dieses Stadtteils für alle gesellschaftsrelevanten Mitglieder dieser Stadt.

Bremen-Nord, von ungeklärten Altlasten durchzogen, spricht sich ROT/grün für den weiteren Betrieb eines der ältesten und gesundheitsschädlichsten Kohlekraftwerke in Deutschland mit Standort Bremen-Farge aus,

wohl wissend der Gefahr, die von dieser uralten Dreckschleuder ausgeht und Mensch und Natur in Bremen-Nord enorm belasten, die steigende Krebsrate der Bevölkerung in Bremen-Nord spricht eine deutliche Sprache.

Das ist eine Menschen verachtende Politik der, auch grünen, Mitglieder dieser Bremer Regierung.

• Profite durch Abfallverbrennung
  

• mitten im Ort Blumenthal

Eine Giftmüllverbrennung mitten im Stadtteil Blumenthal, mit ungeklärten Emissionen, verunsichert sowohl die in Bremen-Nord wohnenden Bürger, als auch die von der Politik herbeigesehnten Investoren.

Die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen hat jetzt die Erweiterung der Eindampf- und Feuerungsanlage genehmigt.

In Blumenthal werden 100 000 t/ Jahr Industrie-und Gewerbemüll verbrannt.

Woher dieser Giftmüll stammt, bleibt unklar, denn der Müll ist EU-weite freie Handelsware.

Aus der Nachbarschaft der Anlagen wurden der Gewerbeaufsicht zahlreiche schriftliche Einwendungen und Protestunterschriftenlisten zugeleitet, doch, wie zu erwarten, erfolglos.

Durch die Blumenthaler Verbrennungsanlage wird die längst überfällige Abfallvermeidung und stoffliche Verwertung im Lande Bremen contrakariert, mit der Hilfe der Bremer Grünen?

Ein Tanklager in Bremen-Farge, von den Nazis geplant, erbaut von geschundenen und gequälten KZ-Häftlingen, Kriegsgefangenen und Deportierten des Naziregimes, wird heute noch Gewinn bringend von Heuschrecken betrieben und belastet das Grundwasser und die Umwelt in Bremen-Nord.

Die Bevölkerung wandert ab und Wirtschaft und Industrie werden vor diesem Hintergrund in Bremen-Nord nicht investieren.

Wer will schon auf einem Müllhaufen Bremen-Nord wohnen und arbeiten?

Durch Zwangsumsiedlungen der Innenstadt-Junkies nach Farge und der Roma nach Blumenthal verschärft ROT/grün die Lage im Stadtteil.

Es gibt diverse gesunde und sichere Alternativen zu Bremen-Nord im niedersächsischem Umland.

contrAtom Informationsnetzwerk gegen Atomenergie: Störfall-Report für September 2011 « marninews

contrAtom Informationsnetzwerk gegen Atomenergie: Störfall-Report für September 2011 « marninews.
Störfall-Report für September 2011.

 

Störfall-Report für September 2011

Störfälle in deutschen Anlagen

06.09.2011 – Keine Auswirkungen: Kurzschluss: Zwischenfall am Atomkraftwerk Philippsburg 2
Kurzschluss: Zwischenfall am Atomkraftwerk Philippsburg 2 – Wie erst jetzt bekannt wurde, kam es am 29. August 2011 im Atomkraftwerk Philippsburg Block 2 zum Ausfall einer Zwischenkühlpumpe.
Einstufung nach INES: N – Meldekategorie: 0 -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37239

07.09.2011 – Gundremmingen Block C: Funktionsstörung eines Sicherheits- und Entlastungsventils
Am 4. September 2011 blieb während einer wiederkehrenden Prüfung im ungestörten Leistungsbetrieb von Block C ein Sicherheits- und Entlastungsventil einer dampfführenden Leitung zur Turbine fehlerhaft geschlossen.
Einstufung nach INES: 0 – Meldekategorie: N -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37409

09.09.2011 – Kernkraftwerk Brokdorf: Austausch eines Schalters
Im Kernkraftwerk Brokdorf wurde im Rahmen einer Wiederkehrenden Prüfung am 6. September 2011 festgestellt, dass die zuvor eingeschaltete Nachkühlpumpe sich nicht wieder von der Warte ausschalten ließ.
Einstufung nach INES: 0 – Meldekategorie: N -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37384

15.09.2011 – Neckarwestheim II: Abweichungen an elektrischen Sicherungen von Baugruppen festgestellt
Im Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim (GKN II) wurden im Rahmen einer systematischen Überprüfung Abweichungen an der Ausführung elektrischer Sicherungen an leittechnischen Baugruppen festgestellt.
Einstufung nach INES: 0 – Meldekategorie: N -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37387

19.09.2011 – Panne im abgeschalteten Atomkraftwerk Krümmel
Im abgeschalteten Atomkraftwerk Krümmel (Geesthacht) hat es erneut einen Zwischenfall gegeben. Wegen einer defekten Spule in einem Schalter habe sich ein Absperrventil in einem dreifach vorhandenen Rückfördersystem nicht automatisch geöffnet, wie das Kieler Justizministerium als Atomaufsichtsbehörde und der Betreiber Vattenfall am Montag mitteilten.
Einstufung nach INES: 0 – Meldekategorie: N -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37378

20.09.2011 – Philippsburg-1: Störung in der Ansteuerung einer Armatur eines Kühlsystems
Im abgeschalteten Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg (KKP 1) ist bei einer geplanten Routinekontrolle ein Defekt in einer Elektronikbaugruppe festgestellt worden.
Einstufung nach INES: 0 – Meldekategorie: N -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37386

27.09.2011 – Falsch eingebaute Feinsicherungen in den AKW Krümmel und Brunsbüttel
Falsch eingebaute Feinsicherungen sind in den beiden abgeschalteten Atomkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel entdeckt worden. Die nicht spezifikationsgerechten Baugruppen wurden ausgetauscht, wie das für Reaktorsicherheit zuständige Kieler Justizministerium mitteilte.
Einstufung nach INES: 0 – Meldekategorie: N -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37516

Rätselhafte Rinderseuche Botulismus: Gefährlich auch bei Menschen? – ZDF.de « marninews

Rätselhafte Rinderseuche Botulismus: Gefährlich auch bei Menschen? – ZDF.de « marninews.
Gefährlich auch bei Menschen? – ZDF.de.

 

 

Schaum vorm Maul, die Hinterläufe knicken ein, die Rinder liegen apathisch im Stall. Immer mehr Kühe in ganz Deutschland leiden an einer neuen Krankheit – dem “Chronischen Botulismus”. Die Ursachen der Krankheit sind unter Wissenschaftlern umstritten. Ihre Auswirkungen aber sind fatal.

Ganze Herden sterben qualvoll. Einige Wissenschaftler sagen sogar, dass sich auch Menschen anstecken können. Die Politik ist ratlos, die Betroffenen werden allein gelassen und beim Verbraucher landet Milch und Fleisch von kranken Tieren auf dem Tisch.

Milch und Fleisch von kranken Tieren?

Tepco opfert Arbeiter in Fukushima – Frontal21 – ZDFmediathek – ZDF Mediathek « marninews

Tepco opfert Arbeiter in Fukushima – Frontal21 – ZDFmediathek – ZDF Mediathek « marninews.
Arbeiter in Fukushima – Frontal21 – ZDFmediathek – ZDF Mediathek.

Mangelhaft ausgebildet, ungenügend ausgerüstet – so schickt TEPCO Arbeiter in das havarierte Atomkraftwerk von Fukushima. Mit umgerechnet rund 1000 Euro pro Arbeiter und Tag kalkuliert der Stromkonzern. Bei den zumeist über Sub- und Subsubunternehmen angestellten Arbeitern kommen in manchen Fällen nicht einmal 100 Euro an. Die Katastrophe in dem Kraftwerk habe ihnen alles genommen, erzählen drei Arbeiter Frontal21. [Video starten]

Ausgebeutet für das iPhone – ZDF.de « marninews

Ausgebeutet für das iPhone – ZDF.de « marninews.
Ausgebeutet für das iPhone – ZDF.de « marninews.
Ausgebeutet für das iPhone – ZDF.de.

Wie Apple in China produzieren lässt

Bei Apple laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren:

Eines der profitabelsten Unternehmen der Welt stellt heute sein

neues iPhone 5 vor und die Technik-Welt schaut gebannt nach

Kalifornien. Auch dank des iPhones feiert Apple Rekordumsätze.

2011 wurde es bisher weltweit 55 Millionen Mal verkauft. Doch Kritiker klagen an: Arbeiter in Asien – vor allem in China – bauen die Produkte mit dem Apfel-Logo unter schwersten Bedingungen zusammen. Skandale erschüttern die beauftragten Fabriken.

Arbeitsgesetze permanent verletzt

Der Industriesoziologe Boy Lüthje vom Institut für Sozialforschung in Frankfurt am Main berichtet im Frontal21-Interview von den Arbeitsbedingungen, unter denen die Produkte des Hightech-Konzerns Apple hergestellt werden.

AWD droht neue Klagewelle- Maschmeyer`s Nachfolger machen weiter, wie gehabt? « marninews

AWD droht neue Klagewelle- Maschmeyer`s Nachfolger machen weiter, wie gehabt? « marninews.AWD droht neue Klagewelle – BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. – lifePR.

AWD droht neue Klagewelle

AWD kassierte bei einigen vertriebenen Fonds mehr als 15 % Provision!

(lifepr) Dieburg, 28.09.2011, Allerdings läuft die Zeit für den AWD, denn in vielen Fällen droht Verjährung zum 31.12.2011 Dem Finanzvermittler AWD droht nach Informationen der ARD-tagesschau vom 28.09.2011 unter Bezugnahme auf einen Bericht von NDR-Info eine neue Klagewelle.

Bei den Medienfonds IMF 1 und IMF 2 sowie bei mehreren Falk – Fonds, insgesamt bei rund 20 Fondsprodukten hat der AWD, so NDR-Info, Provisionen von mehr als 15 % bis zu 20 % kassiert. Sofern die Kunden hierüber nicht aufgeklärt wurden, haftet der AWD auf Schadensersatz.

Hoffnung für Tausende geschädigte AWD-Kunden

Der AWD hat nach Informationen von NDR Info bei vielen Fondsprodukten offenbar massiv gegen Provisionsvorschriften verstoßen. Den neuen Erkenntnissen zufolge könnten Tausende Anleger doch noch gerichtlich gegen den Konzern vorgehen, bevor ihre Fälle verjähren

Brisanter Vorwurf: Keine ordnungsgemäße Beratung

Provisionen bis zu 20 Prozent

Anwalt Thiel: “Vertriebspraxis war brutal”

GORLEBEN: ContrAtom: Atomgegner: Strahlenmessungen um Gorleben gefälscht « marninews

GORLEBEN: ContrAtom: Atomgegner: Strahlenmessungen um Gorleben gefälscht « marninews.

Atom: Atomgegner: Strahlenmessungen um Gorleben gefälscht –

Deutschland – FOCUS Online – Nachrichten.

Schwere Vorwürfe gegen Gorleben-Betreiber: Atomexperten der Bürgerinitiative Umweltschutz werfen der Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) vor, Strahlenmessungen rund um das Atommülllager gefälscht zu haben.

Ein seit 2004 genutzter sogenannter Nullpunkt zur natürlichen Gammastrahlung sei nicht nur in direkter Nähe des Zwischenlagers ermittelt worden. Zusätzlich seien auch Werte gemessen worden, während dort die ersten Castoren eingelagert gewesen seien, sagte Wolfgang Kallen von der BI am Mittwoch in Hannover. „Das ist wissenschaftlich dilettantisch.“ Zudem sei es nicht zulässig, da sich die Jahresdosis durch die Einlagerung der Castoren seit 1997 stetig erhöht habe. Die BI beruft sich auf veröffentlichte GNS-Betriebsberichte.

Die Bürgerinitiative hat bei der Staatsanwaltschaft Lüneburg wegen „unerlaubter Freisetzung ionisierender Strahlung“ Strafanzeige gegen den Betreiber gestellt. Sie klagt unter anderem gegen die Umlagerung von Castoren im Behälterlager und die mögliche Überschreitung des Grenzwertes in diesem Jahr.

BREMEN: Rolle der Bremer Polizei in der NS-Zeit – Ausstellung in der Staatsbibliothek-Horch und Guck?

Rolle der Bremer Polizei in der NS-Zeit – Ausstellung in der Staatsbibliothek

viaHorch und Guck?.
Rolle der Bremer Polizei in der NS-Zeit – Ausstellung in der Staatsbibliothek – Radio Bremen « marninews.Rolle der Bremer Polizei in der NS-Zeit – Ausstellung in der Staatsbibliothek – Radio Bremen.

Rolle der Bremer Polizei in der NS-Zeit-

Einsatzbefehle zu Massenerschießungen in den besetzten Gebieten, als Anreiz winkten zusätzlicher Lohn und Sonderurlaub.

Eine neue Ausstellung beschäftigt sich ab 30. April mit der Rolle der Bremer Polizei im Nationalsozialismus von 1933 bis 1945. Dokumente zeigen, dass Polizisten ein wesentliches Instrument der Nationalsozialisten waren, zum Beispiel wenn es um die Deportation von Juden sowie Sinti und Roma ging.

Die Ausstellung läuft bis zum 27. Mai 2011. Die Ausstellung wird in der Stadtbibliothek gezeigt. Mit dieser Ausstellung will sich die Bremer Polizei ihrer eigenen Vergangenheit stellen. Umfangreiche Recherchen haben ergeben, dass Polizeigewalt im Dritten Reich nicht nur von der Geheimen Staatspolizei ausging. Vielmehr haben viele Kräfte der Bremer Polizei im Interesse der Nationalsozialisten gehandelt. So war sie beispielsweise auch an der Deportation von Juden in großem Umfang beteiligt – Widerstand in den eigenen Reihen gab es kaum. “Daran wollen wir mit der Ausstellung erinnern”, sagte Bremens Polizeipräsident.

Bremens Polizei im Nationalsozialismus

Wen immer die Nationalsozialisten als ihren Feind bezeichneten, der war auch der Feind der Polizei. Die Polizei Bremens war ebenfalls ein Instrument des Staatskörpers. Die Ausstellung in der Stadtbibliothek stellt mit klaren Fakten und Bildern die Situation in den Kriegsjahren dar.