Wutbürger-Nachrichten: Deutsche Überwachungstechnik für die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis dieser Welt

Wutbürger-Nachrichten: Deutsche Überwachungstechnik für die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis dieser Welt.Deutsche Überwachungstechnik für die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis dieser Welt

“Der arabische Frühling, der Aufstand gegen die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis wurde im Internet organisiert. Das Internet als liberaler Raum, nicht zu kontrollieren von den Diktatoren dieser Welt. Leider wurde genau dieses Internet vielen Oppositionellen zum Verhängnis. Und zwar dank deutscher Unternehmen. Sie haben offenbar ausgeklügelte Spionagesoftware an die arabischen Diktatorenstaaten geliefert.

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Deutsche Überwachungstechnik für die Mubaraks,… – Florian Ebbok – FriendFeed

Wutbürger-Nachrichten: Gorleben – Wendland: Der Salzstock in Gorleben ist nicht Endlager-tauglich.

Wutbürger-Nachrichten: Gorleben – Wendland: Der Salzstock in Gorleben ist nicht Endlager-tauglich..
Kritik am Gorleben-Gutachten | NDR.de – Regional – Niedersachsen – Lüneburg/Heide/Unterelbe

Der Salzstock in Gorleben ist nicht Endlager-tauglich. Das ist das Fazit eines Gutachtens, das der ehemalige Experte des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS), Ulrich Kleemann, im Auftrag der von Atomkraft-Gegnern getragenen “Rechtshilfe Gorleben” erstellt hat. Am Dienstag stellte Kleemann seine Studie vor. Die Reaktionen darauf fallen unterschiedlich aus.

Bundesanstalt weist Vorwürfe zurück

So hält Volkmar Bräuer von der Bundesanstalt für Geologie und Rohstoffe in Hannover das Gutachten für zweifelhaft. Auch die Arbeit der Bundesanstalt wurde in Kleemanns Gutachten kritisiert. Diese habe in ihren Analysen zu Gorleben nicht nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft gearbeitet, so der Vorwurf. Das streitet die Bundesanstalt für Geowissenschaften ab. “Wir haben alle geologischen Verhältnisse am Standort Gorleben detailliert dargestellt”, so Bräuer. Alle Forschungsergebnisse seien veröffentlicht worden. Es sei schade, dass sich die Bürgerinitiative auf solche zweifelhafte Gutachten berufe.

Unsicherheit bei Politikern:

Existenz von Gas unter dem Endlager möglich!

Etwa 15 Kilometer in südwestlicher Verlängerung des Salzstocks befand sich in der Altmark bei Salzwedel die größte Erdgaslagerstätte der DDR. Unterhalb des Salzstocks ereignete sich 1969 in Lenzen östlich der Elbe in rund 3.500 Meter Tiefe eine schwere Gasexplosion.

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Bremen -Vegesack: Einwände der Bürger in Bremen-Nord bestätigt – 2. Pleite im Schaufenster Bootsbau und Bremer Bootsbau Vegesack

keinews.

Bremen -Vegesack: Einwände der Bürger in Bremen-Nord bestätigt – 2. Pleite im Schaufenster Bootsbau und Bremer Bootsbau Vegesack

Bremer Bürger gegen Steuergeldverschwendung

bemängeln seit Jahren den verantwortungslosen Umgang der Bremer Regierung mit den Steuergeldern der Bremer Bürger.

Der Bund der Steuerzahler bemängelte in seinem Schwarzbuch 2009

die unnötige Steuergeldverschwendung der Bremer Regierung beim Bau des Vegesackers „ Schaufenster Bootsbau“:Mit dem „Turmbau zu Bremen-Vegesack“ hat das Wirtschaftsressort des kleinsten Bundeslandes völlig unnötig in Vegesack

Steuergelder versenkt!

Das Senatsressort für Wirtschaft und Arbeit war nicht mehr bereit, die Kreditlinie der BBV bei der Sparkasse zu verbürgen. Der Insolvenzantrag wurde somit unvermeidlich.

Bremen-Nord–Schaufenster Bootsbau, von Anfang an eine Totgeburt?

Ein Aussichtsturm ohne Aussicht ist, wie ein Hund ohne Schwanz?
Von dem Projekt “ Schaufenster Bootsbau” war niemals eine Wirtschaftlichkeit zu erwarten, wer das anvisierte ist und bleibt ein Fantast und davon gibt es in der Bremer Politik und der Bremer Verwaltung viele, zu viele?
Zum jetzigen Zeitpunkt Wirtschaftlichkeit anzumahnen und mit dem Schließen der Geldhähne drohen, ist dreist, klein geistig, hinterlistig, eben typisch Bremer Politik?

Bündnis Bremer Bürger

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Bremen – Nord: Eltern und Schüler protestieren gegen Stundenkürzungen

keinews.Eltern und Schüler protestieren gegen Stundenkürzungen | WESER-KURIER

Bremen – Nord: Eltern und Schüler gehen für mehr Bildung auf die Straße!

Vegesack. Lautstark haben Nordbremer Eltern und Schüler gestern vor dem Einkaufszentrum Haven Höövt gegen die Kürzungen im Bildungsbereich demonstriert.

Mit Transparenten und Megaphon ausgestattet machten sie auf ihre Forderungen aufmerksam und sammelten Unterschriften.

Bis Weihnachten soll die Aktion, mit der sie unter anderem gegen die Streichung von Lehrerwochenstunden protestieren, jeden Montag wiederholt werden.

Eltern und Schüler protestieren jetzt auch in Bremen-Nord für mehr Bildung.

Gegen Lehrerstundenkürzungen – für mehr Bildung – eine neue Initiative gründete sich jetzt auch in Bremen-Nord.

Jeweils Montags will man seine Forderungen ab sofort lautstark zum Ausdruck bringen.

„Wir sind hier – wir sind viele – wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut!

Die Bürger in Bremen-Nord unterstützen die Eltern, Lehrer und Schüler in ihren Aktionen, das bestätigen die langen Unterschriftlisten in denen die Bürger in Bremen-Nord ihre Solidarität bekunden und die Bremer ROT/grüne Regierung auffordern, ihre Sparbeschlüsse im Bereich Bildung sofort zurück zu nehmen und für eine gute finanzielle Ausstattung Bremer Bildungseinrichtungen zu sorgen!

Keine Bildung – keine Arbeit!

Keine Arbeit – keine Steuern!

Die Bürger in Bremen wollen mehr Demokratie, mehr Transparenz und Mitbestimmung!

Politik muss endlich aufwachen, besonders in Bremen?

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Bremen-Vegesack: Kosten für den umstrittenen Tunnelbau verdoppeln sich | WESER-KURIER « marninews

Bremen-Vegesack: Kosten für den umstrittenen Tunnelbau verdoppeln sich | WESER-KURIER « marninews.
Kosten für Tunnelbau verdoppeln sich | WESER-KURIER.

Bremen-Vegesack: Kosten für den umstrittenen

Tunnelbau verdoppeln sich?

Kritiker und Bund der Steuerzahler fühlen sich

bestätigt!

Die Bürger in Bremen-Nord sind entsetzt!

 

 

Vegesack. Der Bau des umstrittenen Sedanplatz-Tunnels wird doppelt so teuer wie geplant. Die Kosten für das Projekt belaufen sich inzwischen auf 753.000 Euro. Das geht aus nichtöffentlichen Unterlagen für die Wirtschaftsdeputation hervor, die am morgigen Mittwoch über dieses Thema berät. Der Bund der Steuerzahler prangert die Planung als unseriös an.

Politiker und Bürger werden mal wieder hinters Licht geführt und die waren Baukosten stehen erst fest, wenn der unnötige Tunnel dann irgendwann mal fertig ist!
Standesamt lässt grüßen!

 

Bremer Giftmüll-Skandal: Werden 200 000 Tonnen Giftmüll in Bremen-Nord, Blumenthal verbrannt?- Umweltressort zeigt Entsorger an | WESER-KURIER « marninews

Bremer Giftmüll-Skandal: Werden 200 000 Tonnen Giftmüll in Bremen-Nord, Blumenthal verbrannt?- Umweltressort zeigt Entsorger an | WESER-KURIER « marninews.
Umweltressort zeigt Entsorger an | WESER-KURIER.

Giftmüll in Bremen

Bremer Giftmüll-Skandal:

Werden 200 000 Tonnen Giftmüll in Bremen-Nord,

Blumenthal verbrannt?

Es ist ein gefährliches Gemisch, das in den Fässern auf dem Nehlsen-Gelände lagert.

Über die Herkunft der Fässer möchte das Unternehmen unter Berufung auf den Datenschutz weiterhin nichts sagen.

Bei Nehlsen würden jährlich rund 200.000 Tonnen giftiger Abfälle angeliefert, darunter auch extrem ätzende Stoffe, wie die in den besagten Fässern.

Die Bürger in Bremen und Bremen-Nord gehen davon aus, das diese 200 000 Tonnen Giftgemische aus Kostengründen, Standort nah in der Giftmüllverbrennung in Bremen-Nord, Blumenthal verbrannt werden.

Das wäre nach Meinung der Bürger in Bremen-Nord eine Menschen verachtende Umweltbelastung, die Rot/grün verantworten muss.

Die Nähe der Entsorger zur Politik lässt die Bürger in Bremen-Nord vermuten, die Kosten dieser Aktion übernimmt sicherlich wieder der Bremer Steuerzahler, Bremer kommt eh nicht von den Schulden herunter?

Eine steigende Krebsrate der Bevölkerung in den Stadtteilen Bremen-Nord, Blumenthal, Rönnebeck, Farge spricht eine eindeutige Sprache.

Bremer Politik wird von Industrie und Wirtschaft gesteuert, Anstand und Würde bleibt auf der Strecke, auch bei den Bremer Grünen?

Ronald-Mike Neumeyer :

Vom Ex-Senator zum Geschäftsführer von Nehlsen Contracting GmbH & Co. KG in Bremen

Nehlsen Gruppe begrüßt den früheren Senator für Bau, Umwelt und Verkehr Ronald-Mike Neumeyer als neuen Geschäftsführer von Nehlsen Contracting GmbH & Co. KG in Bremen.

Wir Bürger in Bremen-Nord schütteln nur noch unsere Köpfe und senken die Häupter, deutlicher kann Lobbyismus nicht vorgeführt werden!

Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten – oder der Kampf gegen die eigenen Bürger! « marninews

Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten – oder der Kampf gegen die eigenen Bürger! « marninews.
Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten – YouTube.

Der „Bundestrojaner“ ist mit einer digitalen „Drohne“ zu vergleichen, einer ferngelenkten Waffe. Denn die Schnüffelsoftware ermöglicht es, jeden einzelnen Computer, der mit dem Netz verbunden ist, anzusteuern und komplett auszuforschen. Ja, sie verfügt sogar über die Möglichkeit, durch gezielte Schaffung von „Beweismitteln“ auf fremden Rechnern bürgerliche Existenzen zu vernichten. Die Identität eines Menschen kann so verändert werden, dass sie zu einer ganz bestimmten Anschuldigung oder zu einem Bedrohungsszenario passt. Dass die Computer-Daten überdies an einen US-Server geliefert werden, deutet darauf hin, dass die Spionagesoftware in den globalen „War on Terror“ eingebunden ist – aber zu mehr verwendet werden kann als nur zur Terroristenbekämpfung.

Das Bundesverfassungsgericht hat hierzu entschieden, dass die heimliche Infiltration eines informationstechnischen Systems, mittels derer die Nutzung des Systems überwacht und seine Speichermedien ausgelesen werden können, verfassungsrechtlich nur zulässig ist, wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen. Überragend wichtig sind Leib, Leben und Freiheit der Person oder solche Güter der Allgemeinheit, deren Bedrohung die Grundlagen oder den Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen berührt.

Vor diesem Hintergrund ist für heimlich installierte Software verfassungsmäßig wenig Raum, Trojaner wie sie der CCC vorgefunden hat, können verfassungskonform überhaupt nicht eingesetzt werden.

Dass die Rechtspraxis ganz anders aussieht, beweist der Einsatz des Bayerntrojaners durch das bayerische LKA. Man muss jetzt nur eins und eins zusammenzählen, um zu erkennen, dass dies einer der Fälle ist, die der CCC untersucht hat.

Ist es beruhigend, dass sich ausgerechnet die demokratische Staatsform solcher Total-Ausforschungs-Programme bedient? Und ist es beruhigend, dass demokratische Gesetze und Verfassungsgerichtsurteile so leicht umgangen werden können?

Wie, so die Frage, kann die ethisch motivierte Hackerbewegung diesem Dilemma entkommen: Sie weist Konzerne, Organisationen und staatliche Behörden auf Sicherheitslücken, schlampig programmierte Software, Manipulations- und Missbrauchsmöglichkeiten hin, kann letztlich aber nicht kontrollieren, ob ihre sachdienlichen Hinweise dazu benutzt werden, Manipulation und Missbrauch abzustellen, oder dazu, Manipulation und Missbrauch zu perfektionieren.

Links:

http://www.internet-law.de/2011/10/die-diskussion-nach-der-trojaner-enthullung-des-ccc.html

http://www.wolfgangmichal.de/?p=999

http://www.gulli.com/news/17302-staatstrojaner-eine-spur-fuehrt-nach-bayern-2011-10-10

http://www.net-tribune.de/nt/node/63182/news/Staatstrojaner-soll-offenbar-in-Bayern-verwendet-worden-sein

Bremer grüne Erleuchtung: Bremer Grüne für Ende der Kohlekraftwerke – Nach Klausursitzung – Radio Bremen « marninews

Bremer grüne Erleuchtung: Bremer Grüne für Ende der Kohlekraftwerke – Nach Klausursitzung – Radio Bremen « marninews.Bremer Grüne für Ende der Kohlekraftwerke – Nach Klausursitzung – Radio Bremen.

Nach Klausursitzung

Bremer Grüne für Ende der Kohlekraftwerke?

Wie glaubwürdig ist diese sehr späte Erkenntniss der

Bremer Grünen?

Die Bremer Grünen wollen langfristig aus der Kohlekraft aussteigen. Auf ihrer Klausurtagung in Bad Zwischenahn hat sich die Fraktion dafür ausgesprochen, alte Kohlekraftwerke künftig durch umweltfreundliche Anlagen zu ersetzen. Derzeit betreibt die Bremer SWB an drei Standorten in der Stadt Kohlekraftwerke.

Die Bremer Grünen wollen sich von solchen Bildern verabschieden: Der rauchende Schornstein eines Kohlekraftwerks.

“Mit einer zukunftsfähigen Energie-Politik sind Kohlekraftwerke nicht vereinbar”, sagen die Bremer Grünen. Derzeit entstünden neue Anlagen, die das Abschalten der alten Kraftwerke, wie zum Beispiel den “Block 5” im Kraftwerk Hafen, und das uralte und marode Kohlekraftwer in Bremen-Farge, ermöglichen.

Bremen- Nord: Pannenserie im Kraftwerk Farge geht weiter-

wieder Fallout

Aus Sicht des Kraftwerks-Betreibers, der SWB, ist das nicht ganz so einfach: Seit dem Abschalten von acht Atomkraftwerken könne man nicht gänzlich auf die bestehenden Kohlekraftwerke verzichten, so eine Sprecherin. Die Energie müsse sicher, umweltfreundlich aber auch bezahlbar bleiben.

Grüne wollen weniger Nachtflüge

Weiteres Thema der Klausurtagung war der Flugverkehr in Bremen: In einem Beschluss fordern die Grünen jetzt höhere Gebühren für Nachtflüge. Sie wollen damit am Bremer Flughafen ein Anreiz-System schaffen, damit die Fluggesellschaften die Nachtruhe einhalten. Aus Sicht der Grünen sollen die Gebühren des Flughafens für Starts und Landungen so gestaffelt werden, dass lautere Maschinen prinzipiell mehr zahlen müssen.

Bremen: Facebook-Affäre- Nowack: Nicht bei allen Frauen kommt Nowack an.Sportlerinnen auf Nowacks Seite | WESER-KURIER « marninews

Bremen: Facebook-Affäre- Nowack: Nicht bei allen Frauen kommt Nowack an.Sportlerinnen auf Nowacks Seite | WESER-KURIER « marninews.Bremer Facebook-Affäre um den Blumenthaler Ortsamtsleiter Peter Nowack:

Die Bürger und Bürgerinnen in Bremen-Nord sind der Meinung:

Ortsamtsleiter Nowack muss zurücktreten!

Die Bremer Frauen Union etwa fordert Konsequenzen “nach der Veröffentlichung frauenfeindlicher Einträge”.

Wie berichtet, hat Melinkat öffentliche Bemerkungen des Ortsamtsleiters unter anderem zu einer Feierstunde für die Gymnastik-Damen auf der Internetplattform Facebook als sexistisch angeprangert.

Unterstützung bekommt Nowack derweil von seinen Facebook-Freunden. “Peter, durchhalten”, lauten viele Kommentare.

Auch Parteifreundin Margitta Schmidtke “drückt die Daumen”.

Nicht bei allen Frauen kommt Nowack an.

Sandra Ahrens und Bettina Hornhues von der Frauen Union erwarten eine öffentliche Entschuldigung von ihm.

Beide kündigten am Sonntag an, dass sich der Gleichstellungsausschuss auf Antrag der CDU mit der Verfehlung befassen werde. Gleichzeitig will Ahrens die Senatskanzlei auffordern, einen Verhaltenskodex für den Umgang mit sozialen Netzwerken für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes aufzustellen.

viaSportlerinnen auf Nowacks Seite | WESER-KURIER.

Bremen-Blumenthals Ortsamtsleiter und Facebook-Fan Nowack gerät unter Druck | WESER-KURIER « marninews

Blumenthaler Ortsamtsleiter in der Kritik | WESER-KURIER

 

Die Bürger und Bürgerinnen in Bremen-Nord sind der Meinung:

Ortsamtsleiter Nowack muss zurücktreten!

 

• Ein Ortsamtsleiter, geprägt von einem manifestierten Minderwertigkeitsgefühl, der ständig öffentlich versucht dieses durch ein spät pubertierendes Machogehabe zu kompensieren, hat im Öffentlichen Dienst keine Berechtigung.
• Ein Ortsamtsleiter mit einem derartig schrägen Weltbild indem Anstand und Würde nicht vorkommen, darf ein solches Amt nicht bekleiden.

• Ein Ortsamtsleiter ohne Unrechtsbewusstsein und den offenbar erheblichen Defiziten in der Außenwahrnehmung sollte zurücktreten.

• Nowacks Facebook-Freunde sollten Nowack nicht „ zum Durchhalten“ auffordern, sondern ihn darin bestärken sofort zurück zu treten, um das öffentliche Amt, das Nowack z.Z. innehat, nicht zu beschädigen!

• Ortsamtsleiter Nowack könnte die freiwerdende Zeit nutzen, um sich in professionelle, helfende Hände zu begeben.

BREMEN-NORD: Der König von Blumenthal hebt ab! Blumenthaler Ortsamtsleiter BillyBoy Nowack in der Kritik | WESER-KURIER

 

 

Arbeitskreis Bremen-Nord will Bevölkerungsschwund stoppen | WESER-KURIER « marninews

Arbeitskreis Bremen-Nord will Bevölkerungsschwund stoppen | WESER-KURIER « marninews.
Arbeitskreis Bremen-Nord will Bevölkerungsschwund stoppen | WESER-KURIER.

Die rot-grüne Regierung will den Bevölkerungsschwund stoppen. Das ist aber nur der erste Auftrag, den Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) dem neuen Arbeitskreis Bremen-Nord mit auf den Weg gab.

Der Bürgermeister formuliert so: “Gutes Leben, gutes Wohnen und gutes Arbeiten – und zwar alles in Bremen-Nord.”

Eine weitere teure Imageanalyse des Bremer Nordens von Andreas Müller und Professor Christoph Burmann soll die Situation in Bremen- Nord weiter verklären?

Forderung nach breiten Bündnissen werden immer lauter, doch was die verantwortliche Politik in der Vergangenheit verschlafen hat wird sie , auch in der Zukunft nicht richten, denn zu einer Neuorientierung ist der vorhandene Politikertypus nicht fähig.

Wenn immer nur das eigene Klientel die Schaltstellen besetzen, erschöpft sich irgendwann das intellektuelle Potenzial der Stelleninhaber.

Will heißen, auch politische Inzucht verursacht die bekannten Ausfallerscheinungen der Bremer Regierung.

Viel einfacher und billiger wäre es die Bürger in Bremen-Nord zu befragen.

Die Region Bremen- Nord ist ein todkranker Patient, den man nicht mehr gesund reden kann, sondern jetzt sind wirksame Therapien notwendig um den zu erwartenden Kollaps abzumildern.

ROT/grün hat Bremen- Nord in all den vergangenen Jahren zur Müllkippe Bremens verkommen lassen und jetzt beklagt man die Unattraktivität dieses Stadtteils für alle gesellschaftsrelevanten Mitglieder dieser Stadt.

Bremen-Nord, von ungeklärten Altlasten durchzogen, spricht sich ROT/grün für den weiteren Betrieb eines der ältesten und gesundheitsschädlichsten Kohlekraftwerke in Deutschland mit Standort Bremen-Farge aus,

wohl wissend der Gefahr, die von dieser uralten Dreckschleuder ausgeht und Mensch und Natur in Bremen-Nord enorm belasten, die steigende Krebsrate der Bevölkerung in Bremen-Nord spricht eine deutliche Sprache.

Das ist eine Menschen verachtende Politik der, auch grünen, Mitglieder dieser Bremer Regierung.

• Profite durch Abfallverbrennung
  

• mitten im Ort Blumenthal

Eine Giftmüllverbrennung mitten im Stadtteil Blumenthal, mit ungeklärten Emissionen, verunsichert sowohl die in Bremen-Nord wohnenden Bürger, als auch die von der Politik herbeigesehnten Investoren.

Die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen hat jetzt die Erweiterung der Eindampf- und Feuerungsanlage genehmigt.

In Blumenthal werden 100 000 t/ Jahr Industrie-und Gewerbemüll verbrannt.

Woher dieser Giftmüll stammt, bleibt unklar, denn der Müll ist EU-weite freie Handelsware.

Aus der Nachbarschaft der Anlagen wurden der Gewerbeaufsicht zahlreiche schriftliche Einwendungen und Protestunterschriftenlisten zugeleitet, doch, wie zu erwarten, erfolglos.

Durch die Blumenthaler Verbrennungsanlage wird die längst überfällige Abfallvermeidung und stoffliche Verwertung im Lande Bremen contrakariert, mit der Hilfe der Bremer Grünen?

Ein Tanklager in Bremen-Farge, von den Nazis geplant, erbaut von geschundenen und gequälten KZ-Häftlingen, Kriegsgefangenen und Deportierten des Naziregimes, wird heute noch Gewinn bringend von Heuschrecken betrieben und belastet das Grundwasser und die Umwelt in Bremen-Nord.

Die Bevölkerung wandert ab und Wirtschaft und Industrie werden vor diesem Hintergrund in Bremen-Nord nicht investieren.

Wer will schon auf einem Müllhaufen Bremen-Nord wohnen und arbeiten?

Durch Zwangsumsiedlungen der Innenstadt-Junkies nach Farge und der Roma nach Blumenthal verschärft ROT/grün die Lage im Stadtteil.

Es gibt diverse gesunde und sichere Alternativen zu Bremen-Nord im niedersächsischem Umland.