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#Tanklager #Farge #Bremer #Umwelt #Bankrott – wo sind die #Bremer #Grünen?

Tanklager-Areal-Farge – eine Umweltkatastrophe mit Wissen der Bremer Behörden und Politik? Bisher 119 Gift-Flächen und täglich werden es mehr!

Was die Bürger in Bremen seit Jahren erahnten ist nun Gewissheit, die Umweltkatastrophe am Tanklager-Areal in Farge ist weitaus größer und bedrohlicher, als bisher angenommen?

Seit Jahrzehnten wird im Bremer Norden , in Farge, die Umwelt und das Grundwasser massiv vergiftet.

Die Bremer Behörden und Politiker wußten es und haben dies jahrelang vertuscht, zum Schaden der Bremer Bürger und Anwohner.

Seit den 60er Jahren ist die Vergiftung so stark, das Grundwasser, vergiftet mit Benzin, in großen Mengen abgepumpt wurden, wohin, wahrscheinlich in die Weser?

Insgesamt 119 Gift-Flächen listet ein neueres Gutachten aus!

Der Betreiber hatte die Gewinnmaximierung im Blick, doch nun wird die Staatsanwaltschaft tätig und durchsuchte die Geschäftsräume von Tanquid und beschlagnahmte die auffindbaren Akten.

Laut Gutachten sind wesentliche Anlagenteile im Tanklager Farge nicht, oder nur bedingt funktionsfähig.

Die Gutachter fanden Benzinabscheider ohne Funktion, defekte Rohrleitungen, Leckagen all überall, unverschlossene Belüftungsventile aus denen Benzin austritt.

Hochgiftige Tankschlämme wurden bei Reinigungsarbeiten ins Freie gepumpt?

Die Betreiber des Tanklagers in Farge haben kriminell gewirtschaftet, die Bremer Behörden und Politiker haben das gewußt, vertuscht und die Umweltkatastrophe billigend in Kauf genommen?

Das Tanklager-Areal in Bremen Farge hätte nach dem Ende des 2. Weltkrieges niemals weiterbetrieben werden dürfen!

Die Bremer Bürger und Anwohner fordern:

  • Das Tanklager in Farge nicht weiterverkaufen.

  • Das Tanklager in Farge nicht weiterbetreiben.

  • Das Tanklager in Farge sofort stilllegen.

  • Das Tanklager in Farge sofort sanieren.

  • Das Tanklager in Farge darf keine neue Betriebsgenehmigung erhalten.

#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

https://petition.bremische-buergerschaft.de/index.php?n=petitionmitzeichnen&s=1&c=date_insert&d=DESC&b=0&l=10&searchstring=&pID=1446

 

Schadstoffbelastetes Wasser in Farge Gift-Flächen schon länger bekannt

http://www.weser-kurier.de/bremen/stadtteile/bremen-nord_artikel,-Gift-Flaechen-schon-laenger-bekannt-_arid,549736.html

 

Beiratspolitiker und Anwohner besichtigen das Tanklager-Areal in Farge Kein Wort über Altlasten

http://www.weser-kurier.de/bremen/stadtteile/bremen-nord_artikel,-Kein-Wort-ueber-Altlasten-_arid,548740.html

 

Bürgerinitiative fasst Erkenntnisse zur Verseuchung durch das Tanklager zusammen / Neue Gutachten erwartet Grundwasser-Debatte: Anwohner fordern Transparenz

http://www.weser-kurier.de/region/zeitungen/die-norddeutsche44_artikel,-Grundwasser-Debatte-Anwohner-fordern-Transparenz-_arid,537675.html

 

Tanklager Farge: Bürgerinitiative

http://blumenthal.xobor.de/f8-Tanklager-Farge-Buergerinitiative.html

 

Tanklager Farge: Ein bremisch gemanagter Umweltskandal

http://blumenthal-zeitung.blogspot.de/2013/03/tanklagerneu.html

 

#BREMEN #Tanklager #Farge – Worüber die Umweltbehörde nicht informiert

http://timeline3.wordpress.com/2013/04/07/bremen-tanklager-farge-woruber-die-umweltbehorde-nicht-informiert/

Tanklager – Links

http://tanklager1941wifo1945farge.wordpress.com

#Bremen #Nord: #Flächen mit altlastenbedingten #Grundwasserverunreinigungen

https://keinews.wordpress.com/2013/03/08/bremen-nord-flachen-mit-altlastenbedingten-grundwasserverunreinigungen-8/

#Bremen #Nord: #Flächen mit altlastenbedingten #Grundwasserverunreinigungen

https://keinews.wordpress.com/2013/03/08/bremen-nord-flachen-mit-altlastenbedingten-grundwasserverunreinigungen-9/

#BREMEN, #Tanklager #Farge: #Grundwasservergiftung breitet sich aus! Bürger warnen, erst sanieren, dann sofort stilllegen!

https://keinews.wordpress.com/2013/01/11/bremen-tanklager-farge-grundwasservergiftung-breitet-sich-aus-burger-warnen-erst-sanieren-dann-sofort-stilllegen/

 

BI

http://marninews.wordpress.com/2013/03/29/burgerinitiative-gegen-grundwasservergiftung-in-bremen-tanklager-farge-umweltskandal-spricht-mit-betroffenen-im-zdf-drehscheibe-deutschland-ab-minute-18/

 

Links:

Petition unterstützen: http://tinyurl.com/brtu8a4

http://tanklager-farge.blogspot.de/

Fotos: http://minus.com/mjuNTGzXplw2l

ZDF Beitrag http://t.co/rphgs5eB5o

Exposé Tanklager Bremen Farge http://db.tt/Uk0B9QUC

Tanklager Bremen Farge downloads http://db.tt/9AOdjqM3

Tanklager Farge: Ein bremisch gemanagter Umweltskandal http://tinyurl.com/d23mugy

#Bremen #ROTgrün: Zeittafel des #Protests gegen den #Umweltskandal #Tanklager Farge

http://blumenthal.xobor.de/f8-Tanklager-Farge-Buergerinitiative.html

NDR3-Fernsehen-Bericht: http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama_3/wasservergiftung101.html

Tanklagerblogs:

http://berlinermanni.blog.com/2010/11/03/bremen-nord-farge-grundwasserbelastung-in-rekum-farge-ronnebeck-verursacher-ist-das-tanklager-in-farge/

Krebserkrankungen: http://abcnetwork12.wordpress.com/2012/05/18/bremen-krebserkrankungen-der-bevolkerung-in-bremen-nord-nehmen-rasant-zu/

 

https://abcnetwork12.wordpress.com/2012/10/31/ndr-deckt-umweltskandal-in-bremen-auf-benzol-verseucht-boden-und-grundwasser-in-bremen-nord/

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18/04/2013 Posted by | Bremen | Leave a comment

#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

Petitionen in der Mitzeichnungfrist: S 18/158 – Maßnahmen für mehr Transparenz über die Grundwasser- und Bodenkontamination durch das Tanklager Farge

Hauptpetent/in: Hänke, Stephan

Ende der Mitzeichnungsfrist: 22.04.2013

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s-18-158-massnahmen-fuer-mehr-transparenz-ueber-die-grundwasser-und-bodenkontamination-durch-das-tancropped-Tanklager.jpg

Unterstützen Sie die Petition mit Ihrer Unterschrift auf:
http://www.openpetition.de/petition/online/s-18-158-massnahmen-fuer-mehr-transparenz-ueber-die-grundwasser-und-bodenkontamination-durch-das-tan

Wortlaut:

Mehr Transparenz über die Grundwasser- und Bodenkontamination in Farge und Rönnebeck durch das Tanklager Farge

Forderungen wegen der Umweltverschmutzung durch das Tanklager Farge.

Durch verschiedene Medienberichte wurde den Bewohnern der Bremer Stadtteile Farge und Rönnebeck gewahr, dass durch Austritt verschiedener Treibstoffe und Chemikalien im Tanklager Farge das Grundwasser und der Boden der Umgebung, im großen Umfang, weit über die Betriebsgrenzen des Tanklagers hinaus, verseucht wurde- und immer noch wird. Durch diese Grundwasser- und Bodenverunreinigung sind die Bewohner der Stadtteile Farge und Rönnebeck direkt betroffen. Optisch und olfaktorisch (Geruch) ist am Auffälligsten, dass das Wasser vieler privaten Grundwasserbrunnen in Farge und Rönnebeck mit treibstoffartigen Substanzen verschmutzt ist.

Über das Ausmaß der Kontamination gibt es unterschiedliche Aussagen. Fakt ist, dass dieVerseuchung der Umweltbehörde schon seit längerer Zeit bekannt ist.

Anwohner wurden zuletzt 2009 schriftlich über die Schäden informiert.
Derzeit steht das Tanklager zum Verkauf.

Da potenzielle Investoren selten die „Katze im Sack“ kaufen, ist zu unterstellen, dass die beobachteten Probebohrungen von den Behörden durchgeführt wurden, um sich ein Überblick über das Ausmaß der Verunreinigung zu verschaffen.

Leider wurden die Messergebnisse und Erkenntnisse bisher nicht einer größeren Öffentlichkeit unbürokratisch zugänglich gemacht.
Die bisherige
mangelnde Informationspolitik führte zu großer Verunsicherung bei den Fargern und Rönnebeckern.

Schon jetzt ist bekannt, dass sich die so genannte Schadstofffahne weiterhin ausdehnt.

Eine zukünftige Verunreinigung des einzigsten Trinkwassergewinnungsgebiets Bremens, das Wasserschutzgebiets Blumenthal, ist nicht auszuschließen.

Auch die Auswirkungen auf die nahe gelegenen Biolandhöfe ist nicht geklärt.
Daher ist es unumgänglich bei der Causa „Tanklager“ für möglichst große und schonungslose Transparenz zu Sorgen.

Dieses entspricht auch der Forderung der Bremischen Bürgerschaft, die im Rahmen einer Öffentlichkeits-Kampagne bessere Aufklärung und größere Transparenz über das Ausmaß der Schäden und die Auswirkungen auf die Anwohner forderte.
Dazu werden folgende Maßnahmen angeregt.

1.a. Einrichtung eines zentralen Internetportals, auf dem die Erkenntnisse der Umweltbehörde, des Bauamts, des Gewerbeamts und des Gesundheitsamts zusammengefasst und veröffentlicht werden.

Diese Daten sind stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Neue Erkenntnisse werden zeitnah hier veröffentlicht.
Nur durch den einfachen Zugang zu diesen Messdaten (möglichst mit Karten und Auflistungen nach Straßennamen) kann die Gefährdungslage von den Bewohnern individuell eingeschätzt – und gegebenenfalls durch Dritte wie z.B. Umweltverbände (BUND, Grennpeace, Robin Wood etc.) durch eigene Messungen verifiziert werden.
b. Des Weiteren sollen auf diesem Portal die Labore benannt werden, bei denen Betroffene, Wasser- und Bodenproben ihres Grundstücken kostenlos untersuchen lassen können.
c. Da auch mit zivil- und strafrechtlichen Auseinandersetzungen zu rechnen ist ( z.B.
wegen Sachbeschädigung, fahrlässiger Körperverletzung, fahrlässiger Körperverletzung durch Unterlassung, Entschädigungsleistungen u.s.w.), sind hier die Besitzverhältnisse des Tanklagers Farge der letzten Jahrzehnte bis heute lückenlos zu veröffentlichen – und Stellen zu nennen, an denen sich Betroffene juristischen Beistand und gegebenenfalls Prozesskostenbeihilfe einholen können.
d. Zusätzlich muss auf diesem Portal die Möglichkeit existieren, dass sich Interessierte austauschen können (Forum) und dass Anwohner die Werte ihrer Wasser- und Bodenproben freiwillig hier eintragen- und so Anderen zugänglich machen können.
e. Auch werden hier alle geplanten Sanierungsmaßnahmen veröffentlicht.

2.
Diese auf dem zentralen Internetportal veröffentlichen Erkenntnisse werden halbjährlich zusammengefasst und den Bewohnern des betroffenen Gebiets schriftlich zugestellt.

3.
Bestellung eines Ombudsmann/frau, der/die als Schnittstelle zwischen Bund, Land, dem Betreiber des Tanklagers, dem Eigentümer des Geländes und den Anwohnern fungiert.

4.
Im Tanklager werden mindestens im halbjährlichen Abstand öffentliche Betriebsführungen durchgeführt.

Finanziert werden die Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz über die Grundwasser- und Bodenverunreinigung selbstverständlich von den Verursachern und Verantwortlichen, also dem Betreiber des Tanklager Farge und dem Eigentümerdes Geländes.
Betrieben und Koordiniert werden die Maßnahmen vom Senator für Umwelt.
Redaktionell Betreut werden die Veröffentlichungen und genannten Maßnahmen durch den/die zu bestellenden Ombudsmann/frau..

Als Sofortmaßnahme zum Gesundheitsschutz der Anwohner und zur Vermeidung von weiterer Kontamination durch versickerndes Brunnenwasser, kann als Alternative zu herkömmlichen Gartenbrunnen die Brauchwassernutzung (gesammeltes Regenwasser in Zisternen und Wassertonnen) gelten. Bremen fördert schon jetzt Privathaushalte, die entsprechende Maßnahmen planen. Diese Möglichkeiten müssen stärker beworben werden. Auch ist zu überlegen, ob Betroffene in Farge und Rönnebeck zusätzliche Förderungen in Anspruch nehmen können.

Da es im Land Bremen eine große Anzahl an Altlastenkontaminationen gibt (laut Umweltsenator über 3500) wird gefordert, dass die oben beschriebenen Maßnahmen zur Förderung der Transparenz, bei allen Umweltschäden im Land, die eine gewisse Dimension überschreiten, angewandt werden.

Sandra und Stephan Hänke, Farge im März 2013

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open petition

Abrisszettel/Aushangzettel zum Ausdrucken als PDF oder HTML :

Links:

http://tanklager-farge.blogspot.de/

http://ff.im/1eONZv

https://www.openpetition.de/petition/online/s-18-158-massnahmen-fuer-mehr-transparenz-ueber-die-grundwasser-und-bodenkontamination-durch-das-tan#

http://ff.im/1eONda

http://tinyurl.com/cm2ktms

http://blumenthal.xobor.de/f8-Tanklager-Farge-Buergerinitiative.html

http://blumenthal.xobor.de/

http://ff.im/1eOOiJ

http://ff.im/1eOOVb

http://ff.im/1eOPjJ

 

13/04/2013 Posted by | Bremen | Leave a comment

#BREMEN #Tanklager #Farge – Worüber die Umweltbehörde nicht informiert

#BREMEN #Tanklager #Farge – Worüber die Umweltbehörde nicht informiert – Informationen solange zurückhalten bis sie gefordert werden

#BREMEN: #Benzol vergiftet die #Böden und das #Grundwasser in #Bremen_Nord! http://minus.com/mbgdR4nKsqw1uI

Wie uns das Umweltamt unter dem Briefkopf des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr belehrt hat, sind die ermittelten Daten „von den eingesetzten Fachgutachtern wie auch von der zuständigen Bodenschutzbehörde zu erörtern und zu bewerten.“

Bisher konnten die interessierte Öffentlichkeit und vor allem die betroffenen Anwohner wenig bzw. nichts über die Ergebnisse dieser Erörterungen und Bewertungen erfahren. Das ist gerade im Fall des Tanklagers Farge besonders bedauerlich, da hier die Kontaminationsfahne relativ ungewöhnlich ist und daher ein interessantes Thema für Diskussionen darstellen kann.

Ungewöhnlich lange Kontaminationsfahne

So wird niemand darüber aufgeklärt, warum sich bereits 2009 eine Kontaminationsfahne von 1.100 m Länge ausgebildet hatte, worüber das Umweltamt im Blumenthaler Beirat im Dezember 2012 berichtete. Diese Länge fällt deutlich aus dem Rahmen, da BTEX-Fahnen im Durchschnitt nur 140 m lang sind, wobei die Größe zwischen „minimal 10 und maximal 400 m“ schwankt. (Stupp/Paus)

Zu relativ ähnlichen Werten kam eine Untersuchung von Teutsch/Grathwohl/Schiedeck, die vor allem US-amerikanische Fälle ausgewertet haben. Dabei fanden sie für BTEX Kontaminationsfahnen von 210 m und für PAK von 280 m Länge.

Neben geologischen und klimatologischen Faktoren begrenzt dabei vor allem ein Abbau durch Mikroben die Ausbreitung.(Stupp/Paus u.a.)

Wenn jetzt in Farge eine außergewöhnlich lange Kontaminationsfahne festgestellt wird, liegt als Erklärung nahe, dass hier dem BTEX noch Stoffe beigemischt sind, die einen mikrobiellen Abbau verhindern, denn für die Wissenschaftler des Instituts für Grundwasserökologie wirken „hohe Gehalte an Begleitkontaminanten“ „limitierend“ auf den natürlichen Abbau der Fahne. (S. 7)

Weiteres Wachstum der Kontaminationsfahne

Nach den Auswertungen der Daten über eine Vielzahl von Mineralölkontaminationen sind die Schadstofffahnen von BTEX rasch
„entweder stabil oder schrumpfend.“ (Wiedemeier u.a.)

Da die vom Tanklager I ausgehende Fahne wächst, wie die aktuellen Warnungen an die Anwohner der Straßen „Am Depot“, „Witteborg“, „Betonstraße“ und „Am Schützenplatz“ belegen, stellen sich hier mehrere Fragen, die eine breitere Diskussion und Klärung verlangen.

Dieses ungewöhnliche Verhalten einer BTEX-Fahne, die aus einer Quelle während der letzten Kriegsereignisse 1945 entstanden sein soll, lässt vor allem zwei Schlüsse zu, die sich auf eine sorgfältige und effiziente Arbeit der Umweltbehörde beziehen.

So sollte man überprüfen, ob hier die bisherigen Sanierungsmaßnahmen tatsächlich geeignet waren, und vor allem ob hier die tatsächliche Kontaminationsquelle tatsächlich seit Kriegsende geschlossen ist, da die Ausweitung der Fahne, die sich in der Regel auf natürliche Weise abbaut, nicht für eine bereits 1945 gestoppte Leckage spricht.

Weitere Kontaminationsfortschritte

Wie aus anderen Fällen von Grundwasserbelastungen bekannt ist, lassen sich durch das angewandte Pump-&-Treat-Verfahren nur anfangs rasche relative Verringerungen der Kontaminierung erreichen. So wurde in diesem Fall etwa für den Verladebahnhof II die Beseitigung von 16 t Schadstoffe gemeldet.

Anschließend sind die Reinigungserfolge jedoch eher gering oder bleiben sogar ganz aus, ohne dass es eine Sanierung unter den Schwellenwert, für den ein Maßnahmeeinsatz erforderlich wird, gelungen ist. Da etwa ab dem 4. Sanierungsjahr die Sanierungskosten relativ zum Erfolg stark ansteigen, werden die Maßnahmen nicht selten sogar eingestellt. (Sachsen, S. 17)

Da am Verladebahnhof II diese Phase bald erreicht sein dürfte, sind für die Beurteilung der Situation aktuelle Daten über den Sanierungsfortschritt erforderlich. Dazu zählen auch die bisher in der Behörde angestellten Überlegungen, zu anderen Sanierungsmethoden zu wechseln, die eine vollständige Beseitigung der Kontaminierung ermöglichen.

Kommunikation mit der Öffentlichkeit und den betroffenen Anwohnern

Vielleicht könnte der Umweltbehörde, wenn ihr die Bewältigung der aktuellen Anfragen noch Zeit lassen sollte, ein Blick in das KORA-Handbuch die Arbeit erleichtern, das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert wurde und sich auf den „Kontrollierten natürlichen Rückhalt und Abbau von Schadstoffen bei der Sanierung von kontaminierten Grundwässer und Böden“ bezieht.

Hier findet man nicht nur technischen Empfehlungen, sondern kann im Kapitel 9 auch etwas über eine gute Öffentlichkeitsarbeit erfahren.

Dabei ist es besonders wichtig, nicht nur die Anlage 1 zu lesen, wo „10 Möglichkeiten zum Verlust von Vertrauen und Glaubwürdigkeit“ aufgeführt werden und diese anschließend als Grundlage für das Verwaltungshandeln zu verwenden.

Hier heißt es:
“1. Den Betroffenen die Mitwirkung bei Entscheidungen, die sie direkt betreffen, verweigern.
2. Informationen solange zurückhalten bis sie gefordert werden.
3. Die Gefühle der Betroffenen ignorieren.
4. Nicht um die Angelegenheiten der Betroffenen kümmern.
5. Fehler nie zugeben.
6. Wissensdefizite nie zugeben.
7. Den Berufsjargon benutzen.
8. Sich als Bürokrat präsentieren.
9. Die Abstimmung mit anderen Abteilungen und Behörden vermeiden.
10. Die Vertretung der Behörde in Veranstaltungen Mitarbeitern überlassen, die sich dafür nicht eignen.” (KORA, S. 148)

 

Quelle: http://blumenthal.xobor.de/t69f7-Worueber-die-Umweltbehoerde-nicht-informiert.html

13/04/2013 Posted by | Bremen | Leave a comment

#Bremen #Blümenthal – #Ortsamtsleiter #Peter #Nowack – einer gegen alle!

#Bremen #Blümenthal – #Ortsamtsleiter #Peter #Nowack – einer gegen alle!

 

Wollen die Grünen wirklich Peter „Facebook“ Nowack kaputt machen, oder demoniert sich Nowack, mit seinen Beiträgen zu Roma und Sinti, selbst?

 

 

 

1700 € / Jahr Steuergeld für Fähnchen, Mützen, Regenschirme und tralala?

Werden die Kondome auch aus Globalmitteln finanziert?

Diese Mittel werden nach der Angabe des Ortsamtes nicht für gemeinsame repräsentative Essen, sondern für Baseball-Kappen und Regenschirme als Präsente und direkte Geldgeschenke ausgegeben. Das gibt es in den meisten Stadtteilen des hoch verschuldeten Bundeslandes Bremen gar nicht?

Blumenthal ist keine Monarchie, sondern eine Demokratie ? Sollte man glauben, doch die Realität ist eine andere.

In einem Interessengemenge von SPD, CDU und anderen, regiert in Blumenthal „König“ Peter, Sein Reich umfasst 22,634 km² Grundfläche, 31.551 Einwohner in den Stadtteilen Blumenthal,
Lüssum-Bockhorn, Rönnebeck, Farge, Rekum und über 800 Untertanen folgen ihm auf „facebook“.

http://blumenthal.xobor.de/t71f2-Demokratie.html

 

 

 

“Nowack, der selbst gerne austeilt, fühlt sich verunglimpft”

 

Grundsätzlich bleibt der Ton der politischen Auseinandersetzung in Blumenthal rau. Was in anderen Stadtteilen in der öffentlichen Auseinandersetzung undenkbar ist, gehört hier während der Beiratssitzungen schon fast zum Alltag. „Das geht mir am A…. vorbei, und zwar vierspurig mit Standspur.“ Das hatte Nowack während der zurückliegenden Sitzung zu einem Grünen (Eike Schurr) in einem Disput um die Imagebroschüre für Blumenthal gesagt. Jetzt ging es um die Frage,warum der Ausspruch nicht im Protokoll auftaucht. Das wollte Schurr am Montagabend während der Beiratssitzung vom Ortsamtleiter wissen. Der allerdings stritt ab, diesen Ausspruch überhaupt so gesagt zu haben. Und CDU und SPD konnten sich dann auch nicht mehr daran erinnern – und schmetterten Schurrs Antrag auf Protokolländerung einhellig ab.

 

http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse-132596/stadtteilpresse/bremen-nord/globalmittel-gruene-fordern-sachlichkeit-ein.html#

Streit um Blumenthaler Beiratsgelder Güldner kritisiert Mittelvergabe

 

 

Das Klima zwischen Grünen und Sozialdemokraten wird immer schlechter, wenn es um Beirat und Ortsamt in Blumenthal geht. In die Debatte um die Globalmittelvergabe in Blumenthal schaltet sich jetzt auch der Vorsitzende der grünen Bürgerschaftsfraktion, Matthias Güldner, ein. Wie berichtet, hatte der Beirat dem Blumenthaler Ortsamtsleiter Peter Nowack im vergangenen Jahr 1700 Euro für Repräsentationszwecke zur Verfügung gestellt. Die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Maike Schaefer hatte das angeprangert und war dafür vom SPD-Beiratssprecher Peter Geis, wie berichtet, im Gegenzug scharf angegangen worden.

Quelle: http://www.weser-kurier.de/region/zeitungen/die-norddeutsche44_artikel,-Gueldner-kritisiert-Mittelvergabe-_arid,541883.html

 

Hetzjagd auf Peter Nowack“ ? Wer hetzt wen in #Blumenthal, wird der Jäger nun zum Gejagten?

 

 

 

#Blumenthal. “Nun muss aber Schluss sein mit der #Hetzjagd auf #Peter #Nowack.” Peter Geis (SPD), Blumenthals Beiratssprecher kommentiert mit diesen Worten den jüngsten Konflikt um den #Ortsamtsleiter. Wie berichtet, hatten die Grünen kritisiert, dass Nowack unter den Bremer Ortsamtsleitern über den größten Finanztopf für repräsentative Aufgaben verfügt. Im vergangenen Jahr waren es 1700 Euro.”

 

Links:

http://wir-buerger.blogspot.de/2013/03/bremer-spd-will-die-feier-einer-hitler.html

http://wir-buerger.blogspot.de/2013/03/bremen-spd-will-keine-auslanderhetze.html

http://wir-buerger.blogspot.de/2013/03/bremen-die-sarrazins-der-weser-wird-die.html

http://derbremerstadtschreiber.wordpress.com/2013/04/04/bremen-spd-will-keine-auslanderhetze-und-keinen-sexismus-dulden-korol-und-nowack-fliegen-raus-geht-es-nach-dem-willen-der-bremer-jusos/

http://www.jusos-bremen.de/2013/02/wir-haben-die-schnauze-voll-keine-toleranz-fur-rechte-parolen-in-der-spd/

http://www.taz.de/Sippenhaft-in-Bremen/!104827/

https://timeline3.wordpress.com/2012/11/03/bremen-bremen-nord-blumenthal-einer-gegen-alle-ortsamtsleiter-peter-nowack-ist-isoliert-und-fuhlt-sich-missverstanden/

http://www.taz.de/Kein-Wort-ueber-Sexismus-/!82049/

http://www.taz.de/NPD-in-Stadtteil-Parlamenten/!71736/

http://www.weser-kurier.de/bremen/stadtteile/bremen-nord_artikel,-Blumenthals-Ortsamtsleiter-geraet-unter-Druck-_arid,167364.html

http://abcnetwork12.wordpress.com/?s=nowack

http://xx.minus.com/mOFeL2x0hqJoR

http://xx.minus.com/mJEGRd1PqeYES

 

Ein Hahn im Korb? Was wird aus Beiratsmitteln finanziert?

 

Posted in Außenlager_Farge, Bahrsplate, Bremen, Deportierte, Farge, Grundwasser, Kriegsgefangenen, KZ-Neuengamme, KZ_Häftlinge, Lager, Neuenkirchen, Nord, Sandbostel, Schwanewede, Tanklager, Zwangsarbeiter BREMEN-Nord SPD-Macker Bremen-Blumenthal Beirat Blumenthal Ortsamtsleiter Peter Facebook Nowack Peter Nowack Kondome Peter@Stephan Umweltbelastungen Umweltskandal Umweltvergiftung Grundwasserverseuchung BTEX Benzol Umweltsenator NDR Ulrich Wessel krebserregend karzinogen Erbgut Knochenmark Schwindel Tanquid Vergiftung KZ-Häftlinge Zwangsarbeiter Deportierte Außenkommando Farge Arbeitserziehungslager Farge Altlasten Heuschrecke Steuerzahler Hortensien in Farge Übelkeit Kopfschmerzen BREWA Hartmut Teutsch Gewerbeaufsicht Aufklärung Information Emissionen Kohlekraftwerk Farge Altlast-Aschendeponie Bürgerantrag Wasserschutzgebiet Trinkwasser intelligente Politiker Vertuschung Lüge Lohse | Leave a comment

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11/04/2013 Posted by | Bremen | Leave a comment

#Ignorante, Menschen verachtende #Umweltpolitik der #Bremer #Rotgrünen #Regierung macht den #Bürgern in #Bremen_Nord Angst!

03/04/2013 Posted by | Bremen | Leave a comment

#Bremen #Tanklager #Farge #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

Petitionen in der Mitzeichnungfrist: S 18/158 – Maßnahmen für mehr Transparenz über die Grundwasser- und Bodenkontamination durch das Tanklager Farge

Hauptpetent/in: Hänke, Stephan

Ende der Mitzeichnungsfrist: 22.04.2013

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Unterstützen Sie die Petition mit Ihrer Unterschrift auf:
http://www.openpetition.de/petition/online/s-18-158-massnahmen-fuer-mehr-transparenz-ueber-die-grundwasser-und-bodenkontamination-durch-das-tan

 

 

Wortlaut:

Mehr Transparenz über die Grundwasser- und Bodenkontamination in Farge und Rönnebeck durch das Tanklager Farge

Forderungen wegen der Umweltverschmutzung durch das Tanklager Farge.

Durch verschiedene Medienberichte wurde den Bewohnern der Bremer Stadtteile Farge und Rönnebeck gewahr, dass durch Austritt verschiedener Treibstoffe und Chemikalien im Tanklager Farge das Grundwasser und der Boden der Umgebung, im großen Umfang, weit über die Betriebsgrenzen des Tanklagers hinaus, verseucht wurde- und immer noch wird. Durch diese Grundwasser- und Bodenverunreinigung sind die Bewohner der Stadtteile Farge und Rönnebeck direkt betroffen. Optisch und olfaktorisch (Geruch) ist am Auffälligsten, dass das Wasser vieler privaten Grundwasserbrunnen in Farge und Rönnebeck mit treibstoffartigen Substanzen verschmutzt ist.

Über das Ausmaß der Kontamination gibt es unterschiedliche Aussagen. Fakt ist, dass die Verseuchung der Umweltbehörde schon seit längerer Zeit bekannt ist.

Anwohner wurden zuletzt 2009 schriftlich über die Schäden informiert.
Derzeit steht das Tanklager zum Verkauf.

Da potenzielle Investoren selten die „Katze im Sack“ kaufen, ist zu unterstellen, dass die beobachteten Probebohrungen von den Behörden durchgeführt wurden, um sich ein Überblick über das Ausmaß der Verunreinigung zu verschaffen.

Leider wurden die Messergebnisse und Erkenntnisse bisher nicht einer größeren Öffentlichkeit unbürokratisch zugänglich gemacht.
Die bisherige mangelnde Informationspolitik führte zu großer Verunsicherung bei den Fargern und Rönnebeckern.

Schon jetzt ist bekannt, dass sich die so genannte Schadstofffahne weiterhin ausdehnt.

Eine zukünftige Verunreinigung des einzigsten Trinkwassergewinnungsgebiets Bremens, das Wasserschutzgebiets Blumenthal, ist nicht auszuschließen.

Auch die Auswirkungen auf die nahe gelegenen Biolandhöfe ist nicht geklärt.
Daher ist es unumgänglich bei der Causa „Tanklager“ für möglichst große und schonungslose Transparenz zu Sorgen.

Dieses entspricht auch der Forderung der Bremischen Bürgerschaft, die im Rahmen einer Öffentlichkeits-Kampagne bessere Aufklärung und größere Transparenz über das Ausmaß der Schäden und die Auswirkungen auf die Anwohner forderte.
Dazu werden folgende Maßnahmen angeregt.

1.a. Einrichtung eines zentralen Internetportals, auf dem die Erkenntnisse der Umweltbehörde, des Bauamts, des Gewerbeamts und des Gesundheitsamts zusammengefasst und veröffentlicht werden.

Diese Daten sind stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Neue Erkenntnisse werden zeitnah hier veröffentlicht.
Nur durch den einfachen Zugang zu diesen Messdaten (möglichst mit Karten und Auflistungen nach Straßennamen) kann die Gefährdungslage von den Bewohnern individuell eingeschätzt – und gegebenenfalls durch Dritte wie z.B. Umweltverbände (BUND, Grennpeace, Robin Wood etc.) durch eigene Messungen verifiziert werden.
b. Des Weiteren sollen auf diesem Portal die Labore benannt werden, bei denen Betroffene, Wasser- und Bodenproben ihres Grundstücken kostenlos untersuchen lassen können.
c. Da auch mit zivil- und strafrechtlichen Auseinandersetzungen zu rechnen ist ( z.B. wegen Sachbeschädigung, fahrlässiger Körperverletzung, fahrlässiger Körperverletzung durch Unterlassung, Entschädigungsleistungen u.s.w.), sind hier die Besitzverhältnisse des Tanklagers Farge der letzten Jahrzehnte bis heute lückenlos zu veröffentlichen – und Stellen zu nennen, an denen sich Betroffene juristischen Beistand und gegebenenfalls Prozesskostenbeihilfe einholen können.
d. Zusätzlich muss auf diesem Portal die Möglichkeit existieren, dass sich Interessierte austauschen können (Forum) und dass Anwohner die Werte ihrer Wasser- und Bodenproben freiwillig hier eintragen- und so Anderen zugänglich machen können.
e. Auch werden hier alle geplanten Sanierungsmaßnahmen veröffentlicht.

2.
Diese auf dem zentralen Internetportal veröffentlichen Erkenntnisse werden halbjährlich zusammengefasst und den Bewohnern des betroffenen Gebiets schriftlich zugestellt.

3.
Bestellung eines Ombudsmann/frau, der/die als Schnittstelle zwischen Bund, Land, dem Betreiber des Tanklagers, dem Eigentümer des Geländes und den Anwohnern fungiert.

4.
Im Tanklager werden mindestens im halbjährlichen Abstand öffentliche Betriebsführungen durchgeführt.

Finanziert werden die Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz über die Grundwasser- und Bodenverunreinigung selbstverständlich von den Verursachern und Verantwortlichen, also dem Betreiber des Tanklager Farge und dem Eigentümer des Geländes.
Betrieben und Koordiniert werden die Maßnahmen vom Senator für Umwelt.
Redaktionell Betreut werden die Veröffentlichungen und genannten Maßnahmen durch den/die zu bestellenden Ombudsmann/frau..

Als Sofortmaßnahme zum Gesundheitsschutz der Anwohner und zur Vermeidung von weiterer Kontamination durch versickerndes Brunnenwasser, kann als Alternative zu herkömmlichen Gartenbrunnen die Brauchwassernutzung (gesammeltes Regenwasser in Zisternen und Wassertonnen) gelten. Bremen fördert schon jetzt Privathaushalte, die entsprechende Maßnahmen planen. Diese Möglichkeiten müssen stärker beworben werden. Auch ist zu überlegen, ob Betroffene in Farge und Rönnebeck zusätzliche Förderungen in Anspruch nehmen können.

Da es im Land Bremen eine große Anzahl an Altlastenkontaminationen gibt (laut Umweltsenator über 3500) wird gefordert, dass die oben beschriebenen Maßnahmen zur Förderung der Transparenz, bei allen Umweltschäden im Land, die eine gewisse Dimension überschreiten, angewandt werden.

Sandra und Stephan Hänke, Farge im März 2013

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Links:

http://tanklager-farge.blogspot.de/

http://ff.im/1eONZv

https://www.openpetition.de/petition/online/s-18-158-massnahmen-fuer-mehr-transparenz-ueber-die-grundwasser-und-bodenkontamination-durch-das-tan#

http://ff.im/1eONda

http://tinyurl.com/cm2ktms

http://blumenthal.xobor.de/f8-Tanklager-Farge-Buergerinitiative.html

http://blumenthal.xobor.de/

http://ff.im/1eOOiJ

http://ff.im/1eOOVb

http://ff.im/1eOPjJ

17/03/2013 Posted by | Bremen | Leave a comment

#Bremen #Kraftwerk #Farge, der #Dreck darf in die #Weser, wo landen die #Gewinne? Bremen Kraftwerk Farge #Abwasser – Genehmigung

#Bremen #Kraftwerk #Farge,

der #Dreck darf in die #Weser,

wo landen die #Gewinne?

Bremen Kraftwerk Farge Abwasser – Genehmigung

 

 

Der Senator für Frauen, Gesundheit,

Jugend, Soziales und Umweltschutz

Bereich Umweltschutz und Frauen

genehmigt:

Erlaubnis-Nr.: II / 47 / 1998, Bremen, 19.Juni 1998

Das Kohlekraftwerk Farge erhält die Erlaubnis Wasser aus der Weser in einer Menge von 50.000 m³/h bzw. 385.440.000 m³/a zu entnehmen und als

  1.  
    1. Kühlwasser

    2. Abwasser aus der Abwasserbehandlungsanlage Rauchgasentschwefelung (REA)

    3. Abwasser aus dem Neutralisationsbecken, dem Kohleplatz, der Kondensatentsalzung, dem Aschebecken und der Gebäudeentwässerung über die Betriebsabwasseraufbereitungsanlage

    4. Abwasser aus sonstigen Stellen bei der Dampferzeugung

    5. Niederschlagswasser, von den Parkflächen, von den Dachflächen, von allen befestigten Flächen, vom Ammoniaklager -Slopbehälter

    6. Rückspülwasser, das bei den Rechenanlagen anfällt,

    7. Sonstige Abwässer

nach Analyse durch Selbstüberwachungn die Weser eizuleiten?

Nachtrag zur wasserrechtlichen Erlaubnis Nr.: II / 47 / 1998 (N1), 24.11.1998

Die wasserrechtliche Erlaubnis wird wie folgt geändert bzw. ergänzt:

I. Nr.: 1.1 erhält folgende Fassung:

1.1 Wasser aus der Weser in einer Menge von 50.000 m³/h bzw. 370.000.000 m³/a über ein

Entnahmebauwerk (EBW) bei Strom-Km 25,77 r. U. (Nr. 6696 der topographischen Karte M 1 : 2.500, Rechtswert: 3467,600, Hochwert: 5896,695) für Kühl- und Prozeßzwecke

1.4 Abwasser aus dem Neutralisationsbecken, dem Kohleplatz, der Kondensatentsalzung, dem Aschebecken, der Gebäudeentwässerung und aus der Reinigung von Wärmetauschern über

die Betriebsabwasseraufbereitungsanlage (BAA), Nr.: 6696 der topographischen Karte M 1 : 2.500, Rechtswert: 3467,780, Hochwert: 5896,750, Probenahmestelle 12) in einer Menge

von 5.000 m³/a (Jahresschmutzwasservolumenstrom) im Normalfall, von 20.000 m³/a

(Jahresschmutzwasservolumenstrom) bei Revisionen oder sonstigen längeren Kraftwerksstillständen.

Im übrigen bleibt die Erlaubnis unverändert.

Nachtrag zur wasserrechtlichen Erlaubnis Nr.: II / 47 / 1998 (N2), 15.04.2005

Entnahme von Wasser aus der „Weser“ für Kühl- und Prozesszwecke und Wiedereinleitung;

Einleitung von Ab- und Niederschlagswasser auf dem Kraftwerks-Gelände in Bremen-Blumenthal (Farge), Berner Fährweg 2

Mit Schreiben vom 24. Juni 2004 hat die Erlaubnisinhaberin den Antrag gestellt, die Anforderung an die Einleitungstemperatur auf 32° C zu erhöhen.

Diesem Antrag wurde unter den in diesem Nachtrag genannten Beschränkungen und Anforderungen entsprochen.

Quellen:

http://194.95.255.170/buisy/scripts/buisy.asp?Doc=Wa+Abwasser+Erlaubnisse

http://194.95.255.170/buisy/wasser/abwasser/PREAG98.pdf

http://194.95.255.170/buisy/wasser/abwasser/EON_N1.pdf

http://194.95.255.170/buisy/wasser/abwasser/E-ON%20Kraftwerk%20Farge_N2.pdf

 

Quelle: Throwww – The Simplest Blogging Platform

17/03/2013 Posted by | Bremen | Leave a comment

#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

Petitionen in der Mitzeichnungfrist: S 18/158 – Maßnahmen für mehr Transparenz über die Grundwasser- und Bodenkontamination durch das Tanklager Farge

Hauptpetent/in: Hänke, Stephan

Ende der Mitzeichnungsfrist: 22.04.2013

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Unterstützen Sie die Petition mit Ihrer Unterschrift auf:
http://www.openpetition.de/petition/online/s-18-158-massnahmen-fuer-mehr-transparenz-ueber-die-grundwasser-und-bodenkontamination-durch-das-tan

 

 

Wortlaut:

Mehr Transparenz über die Grundwasser- und Bodenkontamination in Farge und Rönnebeck durch das Tanklager Farge

Forderungen wegen der Umweltverschmutzung durch das Tanklager Farge.

Durch verschiedene Medienberichte wurde den Bewohnern der Bremer Stadtteile Farge und Rönnebeck gewahr, dass durch Austritt verschiedener Treibstoffe und Chemikalien im Tanklager Farge das Grundwasser und der Boden der Umgebung, im großen Umfang, weit über die Betriebsgrenzen des Tanklagers hinaus, verseucht wurde- und immer noch wird. Durch diese Grundwasser- und Bodenverunreinigung sind die Bewohner der Stadtteile Farge und Rönnebeck direkt betroffen. Optisch und olfaktorisch (Geruch) ist am Auffälligsten, dass das Wasser vieler privaten Grundwasserbrunnen in Farge und Rönnebeck mit treibstoffartigen Substanzen verschmutzt ist.

Über das Ausmaß der Kontamination gibt es unterschiedliche Aussagen. Fakt ist, dass die Verseuchung der Umweltbehörde schon seit längerer Zeit bekannt ist.

Anwohner wurden zuletzt 2009 schriftlich über die Schäden informiert.
Derzeit steht das Tanklager zum Verkauf.

Da potenzielle Investoren selten die „Katze im Sack“ kaufen, ist zu unterstellen, dass die beobachteten Probebohrungen von den Behörden durchgeführt wurden, um sich ein Überblick über das Ausmaß der Verunreinigung zu verschaffen.

Leider wurden die Messergebnisse und Erkenntnisse bisher nicht einer größeren Öffentlichkeit unbürokratisch zugänglich gemacht.
Die bisherige mangelnde Informationspolitik führte zu großer Verunsicherung bei den Fargern und Rönnebeckern.

Schon jetzt ist bekannt, dass sich die so genannte Schadstofffahne weiterhin ausdehnt.

Eine zukünftige Verunreinigung des einzigsten Trinkwassergewinnungsgebiets Bremens, das Wasserschutzgebiets Blumenthal, ist nicht auszuschließen.

Auch die Auswirkungen auf die nahe gelegenen Biolandhöfe ist nicht geklärt.
Daher ist es unumgänglich bei der Causa „Tanklager“ für möglichst große und schonungslose Transparenz zu Sorgen.

Dieses entspricht auch der Forderung der Bremischen Bürgerschaft, die im Rahmen einer Öffentlichkeits-Kampagne bessere Aufklärung und größere Transparenz über das Ausmaß der Schäden und die Auswirkungen auf die Anwohner forderte.
Dazu werden folgende Maßnahmen angeregt.

1.a. Einrichtung eines zentralen Internetportals, auf dem die Erkenntnisse der Umweltbehörde, des Bauamts, des Gewerbeamts und des Gesundheitsamts zusammengefasst und veröffentlicht werden.

Diese Daten sind stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Neue Erkenntnisse werden zeitnah hier veröffentlicht.
Nur durch den einfachen Zugang zu diesen Messdaten (möglichst mit Karten und Auflistungen nach Straßennamen) kann die Gefährdungslage von den Bewohnern individuell eingeschätzt – und gegebenenfalls durch Dritte wie z.B. Umweltverbände (BUND, Grennpeace, Robin Wood etc.) durch eigene Messungen verifiziert werden.
b. Des Weiteren sollen auf diesem Portal die Labore benannt werden, bei denen Betroffene, Wasser- und Bodenproben ihres Grundstücken kostenlos untersuchen lassen können.
c. Da auch mit zivil- und strafrechtlichen Auseinandersetzungen zu rechnen ist ( z.B. wegen Sachbeschädigung, fahrlässiger Körperverletzung, fahrlässiger Körperverletzung durch Unterlassung, Entschädigungsleistungen u.s.w.), sind hier die Besitzverhältnisse des Tanklagers Farge der letzten Jahrzehnte bis heute lückenlos zu veröffentlichen – und Stellen zu nennen, an denen sich Betroffene juristischen Beistand und gegebenenfalls Prozesskostenbeihilfe einholen können.
d. Zusätzlich muss auf diesem Portal die Möglichkeit existieren, dass sich Interessierte austauschen können (Forum) und dass Anwohner die Werte ihrer Wasser- und Bodenproben freiwillig hier eintragen- und so Anderen zugänglich machen können.
e. Auch werden hier alle geplanten Sanierungsmaßnahmen veröffentlicht.

2.
Diese auf dem zentralen Internetportal veröffentlichen Erkenntnisse werden halbjährlich zusammengefasst und den Bewohnern des betroffenen Gebiets schriftlich zugestellt.

3.
Bestellung eines Ombudsmann/frau, der/die als Schnittstelle zwischen Bund, Land, dem Betreiber des Tanklagers, dem Eigentümer des Geländes und den Anwohnern fungiert.

4.
Im Tanklager werden mindestens im halbjährlichen Abstand öffentliche Betriebsführungen durchgeführt.

Finanziert werden die Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz über die Grundwasser- und Bodenverunreinigung selbstverständlich von den Verursachern und Verantwortlichen, also dem Betreiber des Tanklager Farge und dem Eigentümer des Geländes.
Betrieben und Koordiniert werden die Maßnahmen vom Senator für Umwelt.
Redaktionell Betreut werden die Veröffentlichungen und genannten Maßnahmen durch den/die zu bestellenden Ombudsmann/frau..

Als Sofortmaßnahme zum Gesundheitsschutz der Anwohner und zur Vermeidung von weiterer Kontamination durch versickerndes Brunnenwasser, kann als Alternative zu herkömmlichen Gartenbrunnen die Brauchwassernutzung (gesammeltes Regenwasser in Zisternen und Wassertonnen) gelten. Bremen fördert schon jetzt Privathaushalte, die entsprechende Maßnahmen planen. Diese Möglichkeiten müssen stärker beworben werden. Auch ist zu überlegen, ob Betroffene in Farge und Rönnebeck zusätzliche Förderungen in Anspruch nehmen können.

Da es im Land Bremen eine große Anzahl an Altlastenkontaminationen gibt (laut Umweltsenator über 3500) wird gefordert, dass die oben beschriebenen Maßnahmen zur Förderung der Transparenz, bei allen Umweltschäden im Land, die eine gewisse Dimension überschreiten, angewandt werden.

Sandra und Stephan Hänke, Farge im März 2013

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http://blumenthal.xobor.de/

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14/03/2013 Posted by | Bremen, Petition | Leave a comment

#Friedenspreis für den #Bremer #Rechtsanwalt #Rolf #Gössner! 38 Jahre ununterbrochen vom Verfassungsschutz überwachtt

#Friedenspreis für den #Bremer #Rechtsanwalt #Rolf #Gössner

Friedenspreis für Bremer Anwalt

Der Bremer Rechtsanwalt Rolf Gössner hat den Kultur- und Friedenspreis der Villa Ichon erhalten. Gössner wird ausgezeichnet, weil er sich seit Jahren für die Einhaltung der Grund- und Bürgerrechte stark macht – unter anderem als Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschrenrechte.

http://www.radiobremen.de/kultur/nachrichten/kulturfreidenpreis100.html

 

Fraktion DIE LINKE gratuliert Rolf Gössner zum Bremer Kultur- und Friedenspreis 2013

Am Samstag wird Rechtsanwalt Dr. Rolf Gössner von den Freunden und Förderern der Villa Ichon der Bremer Kultur- und Friedenspreis 2013 verliehen. Die Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft gratuliert dem Publizisten und Menschenrechtler, der die Linksfraktion auch als parteiloser Politiker in der Innendeputation vertritt, herzlich. Die Fraktionsvorsitzende Kristina Vogt:

„Die Konsequenz, mit der sich Rolf Gössner für Demokratie, Transparenz und Menschenrechte einsetzt, ist tatsächlich aller Ehren wert. Wir sind dankbar, an Rolfs unermüdlichem Einsatz so unmittelbar teilhaben zu können und freuen uns über die Unabhängigkeit und kritische Sachbezogenheit, die er sich nach etlichen Jahren parlamentarischer Beratungs- und Gremienarbeit erhalten hat. Rolf Gössners richtungsweisende Publikationen zu den unkontrollierbaren Geheimstrukturen und Verflechtungen des Verfassungsschutzes in Neonazi-Szenen entstanden bereits zu einer Zeit, als die inzwischen offenkundigen Abgründe des Inlandsgeheimdienstes nur erahnbar waren. Dass sich die Recherchen und Warnungen Gössners zum Verfassungsschutz letztlich als zutreffender herausgestellt haben, als selbst kritische Geister lange wahrhaben wollten, ist kein Grund zur Freude, aber doch eine Bestätigung seiner unverbrüchlichen Klarheit und Schärfe. Auch die Haltung, mit der Rolf Gössner der geheimdienstlichen Dauerüberwachung seiner Person widerstanden hat, ist beeindruckend. Schön, dass ihm endlich die Würdigungen zuteilwerden, die ein solches bürger- und menschenrechtliches Engagement verdient.“

www.linksfraktion-bremen.de

 

 

Am 15. Mai wurde Dr. Rolf Gössner der Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik von der Neuen Rheinischen Zeitung verliehen, nachdem er im Februar und November 2011 zwei Prozesse gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Landesamt für Verfassungsschutz NRW gewonnen hatte.

Rolf Gössner ist Rechtsanwalt, Publizist und parlamentarischer Berater der Fraktion DIE LINKE in Bremen, Bürgerrechtsaktivist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, Mitherausgeber der Zeitschrift Ossietzky und des Grundrechte-Reports sowie Mitglied der Jury zur Verleihung des Negativpreises BigBrotherAward.

 

Er wurde 38 Jahre lang ununterbrochen vom Verfassungsschutz überwacht und erreichte 2008 endlich durch den Beginn der Prozesse gegen seine inzwischen fast vier Jahrzehnte anhaltende Beobachtung durch das Bundesamt und das nordrheinwestfälische Landesamt für Verfassungsschutz, dass diese damit endlich Schluss machen mussten. In den Urteilen wurde seine geheimdienstliche Dauerbeobachtung für grundrechtswidrig erklärt

 

Gössner: Einfluss von V-Leuten weiter ein Risiko

 

 

Links:

Rolf Gössner

Internationale Liga für Menschenrechte

Rehabilitierung nach fast 40 Jahren Grundrechtsbruch

 

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/urteil-gegen-verfassungsschuetzer-big-brother-verwechselte-freund-und-feind-a-754472.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Rolf_G%C3%B6ssner#

10/03/2013 Posted by | Bremen | Leave a comment

#Bremen, #SPD will keine #Ausländerhetze und #keinen Sexismus dulden! #Korol und #Nowack fliegen raus, geht es nach dem Willen der Bremer Jusos

#Bremen, #SPD will keine #Ausländerhetze und #keinen Sexismus dulden! #Korol und #Nowack fliegen raus, geht es nach dem Willen der Bremer Jusos.

Doch wie entscheiden sich die Alt-Genossen, wie mutig sind die Parteifreunde von Dr. Martin Korol und Blumenthals Ortsamtsleiter Peter „Facebook“ Nowack?

Kommt es zu einem Parteiaussluß oder ist alles nur „Heiße Luft“? Wenn in der Bremer SPD kein Platz für Rassismus, Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit ist, muss sie Korol und Nowack rausschmeissen.Politische Alternativen bietet Bremen ja reichlich.

Bei der NPD und den Bürgern in Wut sind Korol und Nowack besser aufgehoben und werden mit ihren Stammtischparolen schnell zum Bürgermeisterkandidaten ihrer Partei aufsteigen.

Bremer Jusos wollen keine braunen Genossen!

 

Rauswurf von Ortsamtsleiter Peter Nowack gefordert? Das BLV, Ausgabe 06.03.2013 http://www.das-blv.de/front_content.php?idcat=33&idart=771

Dr. Martin Korol ist Sozialdemokrat und seit wenigen Wochen Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft.

Martin Korol: Startseite


Aufgefallen ist Korol seitdem vor allem durch Äußerungen über Sinti und Roma, die von den Jusos in der SPD als „rassistisch“ gewertet werden. Unter anderem hatte Korol auf seiner mittlerweile gelöschten Homepage geschrieben, Roma würden sozial und intellektuell noch im Mittelalter leben, ihren Frauen gern auch mal die Zähne ausschlagen und die Kinder zum Anschaffen schicken.

Der SPD-Fraktionsvorstand hatte den Genossen Korol am vergangenen Freitag daraufhin aufgefordert, von seinem Mandat als Bürgerschaftsabgeordneter zurückzutreten und die Fraktion zu verlassen, was dieser allerdings beides ablehnte. Auch der Rauswurf von Blumenthals Ortsamtsleiter Peter Nowack (SPD) aus der Partei wird von den Jusos gefordert.

In einer Presseerklärung mit dem Titel „Wir haben die Schnauze voll – keine Toleranz für rechte Parolen in der SPD“ greifen die Jusos nämlich nicht nur Korol, sondern auch ihren Parteikollegen Peter Nowack heftig an. http://tinyurl.com/ad2xnml

Dessen „jüngste Einfälle“ würden gegen den Grundsatz der Partei verstoßen, gegen jede Fom von Rassimus, Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit zu kämpfen, heißt es. Wer in der SPD nicht antirassistisch denke, habe sich in der Partei geirrt. Wer das nicht selbst erkennen kann oder erkennen will, müsse eben rausgeworfen werden. Und weiter:

Es spielt für uns keine Rolle, ob es dabei um Partys auf NS-Gedenkstätten, Forderungen nach Sippenhaft oder Parolen gegen Minderheiten geht.“ Uns ist auch egal, ob es aus politischer Überzeugung, Geltungssucht oder aus purer Dummheit getan wird.

Juso-Landesvorsitzende Falk Wagner, der Vorsitzende der Jusos Bremen-Stadt, Ali-Aygün Kilincsoy, und der Vorsitzende der Jusos Bremen-Nord, Raik Borsdorf

http://tinyurl.com/ad2xnml

Pressemitteilung als PDF

Sippenhaft in Bremen: Sozi auf Abwegen -Peter Nowack bekommt Beifall, von rechts-taz.de – http://www.taz.de/Sippenh…

 

Links:

Peter Nowack

Peters peinliche Posts

http://www.taz.de/Sippenhaft-in-Bremen/!104827/

http://www.taz.de/Kein-Wort-ueber-Sexismus-/!82049/

 

Posted in Außenlager_Farge, Bahrsplate, Bremen, Deportierte, Farge, Grundwasser, Kriegsgefangenen, KZ-Neuengamme, KZ_Häftlinge, Lager, Neuenkirchen, Nord, Sandbostel, Schwanewede, Tanklager, Zwangsarbeiter BREMEN-Nord SPD-Macker Bremen-Blumenthal Beirat Blumenthal Ortsamtsleiter Peter Facebook Nowack Peter Nowack Kondome Peter@Stephan Umweltbelastungen Umweltskandal Umweltvergiftung Grundwasserverseuchung BTEX Benzol Umweltsenator NDR Ulrich Wessel krebserregend karzinogen Erbgut Knochenmark Schwindel Tanquid Vergiftung KZ-Häftlinge Zwangsarbeiter Deportierte Außenkommando Farge Arbeitserziehungslager Farge Altlasten Heuschrecke Steuerzahler Hortensien in Farge Übelkeit Kopfschmerzen BREWA Hartmut Teutsch Gewerbeaufsicht Aufklärung Information Emissionen Kohlekraftwerk Farge Altlast-Aschendeponie Bürgerantrag Wasserschutzgebiet Trinkwasser intelligente Politiker Vertuschung Lüge Lohse | Leave a comment

 

via http://throwww.com/a/2hb

 

 

10/03/2013 Posted by | Bremen | Leave a comment

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